Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 11. 09. 2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Einheitlicher Schriftzug Opfer des Faschismus |  |
IV/STR/10/1448/08 | ||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu veranlassen, dass am Denkmal der Opfer des Faschismus ein einheitlicher Schriftzug angebracht wird. |
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| 25.08.2008 - Bildungsausschuss | |||||||
| Ö 15 - geändert beschlossen | |||||||
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Im Rahmen einer ausführlichen Diskussion stellt Frau Reimschüssel den Antrag, die Beschlussvorlage wie folgt zu ergänzen: „Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem IVVdN Kontakt aufzunehmen zur Klärung der Erneuerung des Schriftzuges am Mahnmal für die Opfer des Faschismus.“
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 1
Beschluss: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu veranlassen, dass am Denkmal der Opfer des Faschismus ein einheitlicher Schriftzug angebracht wird.
Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem IVVdN Kontakt aufzunehmen zur Klärung der Erneuerung des Schriftzuges am Mahnmal für die Opfer des Faschismus.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 2 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
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| 02.10.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 4 - geändert beschlossen | |||||||
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Frau Wetzelt: - dieses Thema ist ja nicht neu für die Räte, es ist aber auch nicht deren Problem, sondern man sollte sich diesbezüglich an den Eigentümer wenden; Herr Strauch: - ist der Meinung, dass die Pflege des Denkmales an die Stadt übergeben worden ist; die Buchstaben sind unterschiedlicher Art Herr Dr. Altmann: - die Vorlage ist nachvollziehbar und es sollte der Text vom Bildungsausschuss übernommen werden; Antrag – der Text aus dem Bildungsausschuss soll verwendet werden: Abstimmungsergebnis: Ja – Stimmen: 7 Stimmenthaltungen: 2
Beschluss: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu veranlassen, dass am Denkmal der Opfer des Faschismus ein einheitlicher Schriftzug angebracht wird.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: / Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: / |
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| 06.11.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 23 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/10/1448/08 | |||||||
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Die Beschlussfassung wird wie im Bildungsausschuss mit folgender Ergänzung zur Abstimmung gestellt: Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem IVVdN Kontakt aufzunehmen zur Klärung der Erneuerung des Schriftzuges am Mahnmal für die Opfer des Faschismus.
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/10/1448/0611/08: Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu veranlassen, dass am Denkmal der Opfer des Faschismus ein einheitlicher Schriftzug angebracht wird.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 35 Ja-Stimmen: 35 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| Ö 5 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 6 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 7 | Verleihung Ehrenbürgerschaft | IV/STR/40/1490/08 | |||||
| N 8 | Vergabe - Lieferung von Strom für alle Gebäude und Einrichtungen der Stadt Zeitz sowie für die Straßenbeleuchtung im Jahr 2009 - hier: Lieferung elektrischer Energie im Jahr 2009 | IV/STR/63/1455/08 | |||||
| N 9 | Vergabe von Bauleistungen - Errichtung einer Einfachsporthalle für die 6. Grundschule Zeitz / Rasberg, Karl-Marx-Straße 31 in 06712 Zeitz, Los 9: Wandverkleidung und Sporthallentore hier: Punktelastischer Prallschutz / Ballwurfsichere Wandverkleidung/ Textiler Wandbelag / Einbauelemente | IV/STR/63/1465/08 | |||||
| N 10 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 11 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 12 | Schließung der Sitzung | ||||||