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Tagesordnung - 6. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 6. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 28.01.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 10. 12. 2009      
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des 5. Stadtrates Nr. IV/STR/10/0143/09 vom 10. 12. 2009 - Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Zeitz (Verwaltungskostensatzung) - ausgearbeitet von: Fachbereich Zentrale Dienste, Büro Sitzungsdienst  
V/STR/10/0163/09  
Ö 10  
Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Zeitz - Verwaltungskostensatzung (Neufassung) ausgearbeitet von: FB Zentrale Dienste  
V/STR/10/0169/10  
Ö 11  
Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen  
V/STR/20/0158/09  
Ö 12  
Fortschreibung Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 für den Zeitraum 2010 - 2012  
V/STR/20/0157/09  
Ö 13  
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Ortschaften der Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2010  
V/STR/20/0148/09  
Ö 14  
Wirtschaftsplan 2010 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz (Stand 29.11.2009) ausgearbeitet von: EB Abwasserbeseitigung Zeitz  
V/STR/75/0165/10  
Ö 15  
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz ausgearbeitet von: EB Abwasserbeseitigung Zeitz  
V/STR/75/0166/10  
Ö 16  
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Oberbürgermeister  
V/STR/OB/0154/09  
Ö 17  
1. Änderung der Betriebssatzung der Stadt Zeitz für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz ausgearbeitet von: EB Abwasserbeseitigung Zeitz  
V/STR/75/0164/10  
Ö 18  
4. Änderungssatzung über die Erhebung der Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz (Straßenreinigungsgebührensatzung) ausgearbeitet von: Fachbereich Recht- und Ordnungswesen  
V/STR/32/0068/09  
Ö 19  
Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Recht und Ordnungswesen  
V/STR/BM/0162/09  
Ö 20  
Selbstverpflichtungserklärung des Stadtrates Zeitz zur Korruptionsbekämpfung (Ehrenkodex) - ausgearbeitet von: Oberbürgermeister und Antikorruptionsbeauftragter  
V/STR/14/0136/09  
Ö 21  
Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme "Stadtsanierung" (SAN) und "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel der Programmjahre 2005 bis 2009 in den Haushaltsjahren 2010 und 2011 ausgearbeitet vom: Fachbereich Baurecht, SG Stadtsanierung  
V/STR/63/0155/09  
Ö 22  
Beschluss zur Abwägung und Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 49 der Stadt Zeitz "Einkaufsmarkt im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/65/0141/09  
Ö 23  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 59 - Eigenheimbau am Cranachweg VI ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/65/0150/09  
Ö 24  
Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 02.12.2009 - Aufnahme eines Kommunaldarlehns für den Eigenbetrieb SSBZ in Höhe von 98.000,00 € ausgearbeitet von: EB SSBZ  
V/STR/74/0159/09  
Ö 25  
Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Begleichung der Verluste des Stadtreinigungs- und Servicebetriebes der Stadt Zeitz aus Straßenreinigungsgebühren ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge  
V/STR/65/0171/10  
Ö 26  
Erhalt des Finanzamtes am Standort der Stadt Zeitz  
V/STR/STR/0179/10  
Ö 26.1  
Teilweiser Widerspruch zu Auflagen im Zusammenhang mit der kommunalaufsichtlichen Genehmigung der Hauptsatzung der Stadt Zeitz vom 13.08.2009, Genehmigung des Widerspruchs des Oberbürgermeisters ausgearbeitet von: FB Zentrale Dienste  
V/STR/10/0183/10  
Ö 27  
Allgemeine Anfragen      
N 28     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 29     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 10. 12. 2009    
N 30     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 31     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 32     Allgemeine Anfragen    
N 33     Schließung der Sitzung