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Tagesordnung - 13. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 13. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 11.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 30.09.2010  
STR/0006/10  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, SG Haushalt     V/STR/20/0373/10  
Ö 10  
Teilentschuldungsprogramm des Landes Sachsen-Anhalt STARK II ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen     V/STR/20/0327/10  
Ö 11  
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz von 2005 für den Konsolidierungszeitraum 2011 - 2017 Vorlage wird nachgereicht ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt     V/STR/20/0374/10  
Ö 12  
Instrumente zur Personalanpassung im Rahmen der Personalentwicklung  
V/STR/10/0383/10  
Ö 13  
"Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht der Stadt Zeitz" - Straßenreinigungssatzung - ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge  
V/STR/65/0357/10  
Ö 14  
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz  
V/STR/40/0370/10  
Ö 15  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2008 und des Jahresabschlusses per 31.12.2008 für den Bereich Abwasserbeseitigung der Gemeinde Döbris mit Stellungnahme der Verwaltung  
V/STR/14/0356/10  
Ö 16  
Friedhofssatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG öffentliches Grün/Baumschutz  
V/STR/65/0362/10  
Ö 17  
Ausbau der Johann-Christian-Schubart-Straße im Ortsteil Würchwitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge  
V/STR/65/0358/10  
Ö 18  
Übernahme von Geschäftsanteilen der MIDEWA durch Abtretung  
V/STR/BM/0375/10  
Ö 19  
Auseinandersetzungsvereinbarung Trinkwasserzweckverband Landregion Zeitz  
Enthält Anlagen
 V/STR/BM/0376/10  
Ö 20  
Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2011 ausgearbeitet von: Fachbereich Zentrale Dienste, Büro Sitzungsdienst  
Enthält Anlagen
 V/STR/10/0382/10  
Ö 21  
Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin der SPD-Fraktion aus dem Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport des Stadtrates Zeitz in der V. Wahlperiode ausgearbeitet von: Stadtrat, SPD-Fraktion  
V/STR/STR/0387/10  
Ö 22  
Berufung einer sachkundigen Einwohnerin der SPD-Fraktion in den Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport des Stadtrates Zeitz in der V. Wahlperiode ausgearbeitet von: Stadtrat, SPD-Fraktion  
V/STR/STR/0388/10  
Ö 23  
Abberufung von sachkundigen Einwohnern der Fraktion FWZ/FFW aus dem Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport und aus dem Bauausschuss des Stadtrates Zeitz in der V. Wahlperiode ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion FWZ/FFW  
V/STR/STR/0404/10  
Ö 24  
Berufung von sachkundigen Einwohnern der Fraktion FWZ/FFW in den Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport und in den Bauausschuss des Stadtrates Zeitz in der V. Wahlperiode ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion FWZ/FFW  
V/STR/STR/0405/10  
Ö 25  
Bildung eines zeitweiligen Fachbeirates für die Thematik "Überführung von kommunalen Kindertagesstätten in freie Trägerschaft"  
V/STR/STR/0397/10  
Ö 26  
Umlegungsverfahren im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr.: 60 – Besetzung des Umlegungsausschusses ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung
V/STR/65/0369/10  
Ö 27  
Umbenennung eines Teiles der Straße "Gartensiedlung" Zangenberg in "Am Mühlenweg"  
V/STR/BM/0363/10  
Ö 28  
Gründung bzw. Wahl eines Jugendstadtrates  
V/STR/STR/0367/10  
Ö 29  
Vergrößerung Tagungsraum 119  
V/STR/STR/0368/10  
Ö 30  
Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 1.67500.54350 - Straßenreinigung/Winterdienst - Winterdienst ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr  
V/STR/65/0401/10  
Ö 31  
Bewilligung überplanmäßiger Mittel im Vermögenshaushalt auf der Haushaltsstelle 02.13000.94100 - Brandschutz/Rekonstruktion und Neubau - Fortführung Feuerwehrgerätehaus Geußnitz  
V/STR/32/0394/10  
Ö 32  
Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 2.56200.96000.400 - Neubau biologische Kleinkläranlage Stadion Theißen  
V/STR/40/0366/10  
Ö 33  
Allgemeine Anfragen, Informationen      
N 34     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 35     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 30.09.2010    
N 36     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 37     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 38     Allgemeine Anfragen, Informationen    
N 39     Schließung der Sitzung