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Tagesordnung - 20. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 20. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 28.09.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:35
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzen Sitzung, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 20.07.2006      
Ö 4  
E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e      
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 7  
Allgemeine Anfragen      
Ö 8  
Aufhebung des Beschlusses Nr. IV/0225/2209/05 - Kündigung Treuhändervertrag zwischen Stadt Zeitz und DSK-Deutsche Stadtentwicklungsgesellschaft mbH -  
IV/STR/STR/0482/06  
Ö 9  
Aufhebung des Beschlusses Nr. IV/STR/061/0115.4/0903/06 zur Streichung der im Haushaltsplan 2006 eingestellten Summe - Aufarbeitung der Industriegeschichte der Wäscheunion -  
IV/STR/STR/0487/06  
Ö 10  
2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
IV/STR/010/0483/06  
Ö 11  
Änderung Gesellschaftsvertrag der Stadtwerke Zeitz GmbH
IV/STR/032/0442/06  
Ö 12  
Änderung Wirtschaftsplan für das Jahr 2006 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigng Zeitz (Stand 09.08.2006)  
IV/STR/075/0461/06  
Ö 13  
Bildung Abwassrzweckverband für die Abwasserbeseitigung im Raum Zeitz - Fortschreibung der Organisationsuntersuchug  
IV/STR/075/0468/06  
Ö 14  
Bürgerentscheid zur Gründung eines Abwasserzweckverbandes mit der Stadt Zeitz und den umliegenden Gemeinden  
IV/STR/STR/0408/06  
Ö 15  
Antrag des Vorhabenträgers zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 52 "Nahversorgungszentrum im Bereich Schützenstraße"
IV/STR/061/0391/06  
Ö 16  
Überplanmäßige Ausgaben zur Aufstockung des Eigenanteils der Städtebauförderprogramme im Haushalt 2006 (Vorlage wird nachgereicht)
IV/STR/0OB/0436/06  
Ö 17  
Fördermittelbeantragung auf der Grundlage der Ergebnisse der bauhistorischen Untersuchung am Abtshaus von Kloster Posa durch den Bauhistoriker/Herrn Mark Bettge  
IV/STR/063/0443/06  
Ö 18  
Fördermöglichkeit für die grundhafte Instandsetzung des Verbindungsweges zwischen Zeitz Ost und Rasberg Flur 22 Flurstück 28  
IV/STR/STR/0409/06  
Ö 19  
Aktualisierung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung des Burgenlandkreises in der Stadt Zeitz für das Hoch- und Tiefbauamt (Überarbeitete Fassung der Vorlage vom 20.07.2006)
IV/STR/010/0449/06  
Ö 20  
Aktualisierung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung des Burgenlandkreises in der Stadtverwaltung Zeitz für das Stadtplanungsamt
IV/STR/010/0450/06  
Ö 21  
Aktualisierung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung des Burgenlandkreises in der Stadtverwaltung Zeitz für das Bauordnungsamt
IV/STR/010/0451/06  
Ö 22  
Erteilung eines Prüfauftrages  
IV/STR/STR/0490/06  
Ö 23  
Benennung eines Vorstandsmitgliedes der Stiftung "Seniorenhilfe Zeitz"  
IV/STR/0OB/0439/06  
Ö 24  
Strukturelle Veränderung im Ordnungsamt - Erweiterung des Aufgabenspektrums der Ermittler  
IV/STR/010/0445/06  
Ö 25  
Berufung von Mitgliedern in Wahlfunktionen durch den Stadtrat Zeitz  
IV/STR/STR/0476/06  
Ö 26  
Errichtung eines Gedenksteins für den deutschen General Thielemann  
IV/STR/010/0446/06  
Ö 27  
Errichtung eines Gedenksteins im städtischen Goethepark  
IV/STR/010/0452/06  
Ö 28  
Berufung einer sachkundigen Einwohnerin der Fraktion Die Linke.PDS in den Bildungsausschuss des Stadtrates Zeitz  
IV/STR/STR/0491/06  
Ö 29  
Erstellung des Gesamtkonzeptes für die neue LEADER-Region  
IV/STR/020/0435/06  
N 30     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 31     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister    
N 32     Minderung des Mietpreises für das Schlossrestaurant   IV/STR/040/0387/06  
N 33     Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Hauptausschusses vom 01. 08. 2006 - Vergabe der Leistungen zur Durchführung einer externen Organisationsuntersuchung in der Stadtverwaltung Zeitz als Trägergemeinde der VGem Zeitzer Land -   IV/STR/STR/0477/06  
N 34     Bebauung der Liegenschaft der ehemaligen Lackfabrik - Gleinaer Straße 27 durch Investoren   IV/STR/0OB/0437/06  
N 35     Prozessbevollmächtigung   IV/STR/020/0414/06  
N 36     Fördermittelrückforderung - Zemag-Altwerk   IV/STR/075/0454/06  
N 37     Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen den Oberbürgermeister der Stadt Zeitz   IV/STR/STR/0472/06  
N 38     Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen den Oberbürgermeister der Stadt Zeitz - Problematik Aufarbeitung der Industriegeschichte der Wäscheunion -   IV/STR/STR/0486/06  
N 39     Personalangelegenheit - Zahlung einer übertarflichen Zulage   IV/STR/102/0470/06  
N 40     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachgebietsleiter/in Organisation und Innere Verwaltung   IV/STR/102/0453/06  
N 41     Personalangelegenheit - Höhergruppierung einer Beschäftigten   IV/STR/102/0457/06  
N 42     Sicherung Abtshaus Kloster Posa   IV/STR/080/0419/06  
N 43     Versteigerung von städtischen, bebauten, teilweise nicht mehr genutzten Grundstücken durch ein Auktionshaus   IV/STR/080/0362/06  
N 44     Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur befristeten Einstellung eines Absolventen der Hochschule Harz (Informationsvorlage)   IV/STR/102/0422/06  
Ö 45     Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 46     Schließung der Sitzung