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Tagesordnung - 16. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 24.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3.1  
Mandatsverzicht von Stadträtin Cornelia Schneider ausgearbeitet von: Fachbereich Zentrale Dienste, SG EDV, Statistik und Wahlen  
V/STR/10/0509/11  
Ö 3.2  
Nachwahl zum Vorstand des Stadtrates      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 03.02.2011  
STR/0001/11  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz von 2005 für den Konsolidierungszeitraum 2011 - 2017 ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt
Enthält Anlagen
V/STR/20/0494/11  
Ö 10  
Wahl eines Stellvertreters für das Mitglied in der Verbandsversammlung des AZV Zeitzer Land  
V/STR/10/0482/11  
Ö 11  
1. Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Zeitz vom 25.02.2010  
Enthält Anlagen
V/STR/10/0486/11  
Ö 12  
2. Änderungssatzung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Zeitz vom 18.12.1997  
Enthält Anlagen
V/STR/75/0483/11  
Ö 13  
Vorbereitung der Ausstellung "Die alte Domkirche und das neue Kollegiatstift - Die Zeitzer Residenz der Naumburger Bischöfe" im Museum Moritzburg. Freigabe der geplanten Haushaltsmittel innerhalb der vorläufigen Haushaltsführung
V/STR/40/0488/11  
Ö 14  
Ausbau des Kirchweges im Ortsteil Theißen und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0462/11  
Ö 15  
Ausbau des Birkenweges im Ortsteil Theißen und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0463/11  
Ö 16  
Ausbau der Westecke im Ortsteil Theißen und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0464/11  
Ö 17  
Stellungnahme zur Prüfungsmitteilung des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt vom 03.11.2010 über die Prüfung der Gewährung/Verwendung von Förderungsmitteln für Maßnahmen/Vorhaben der Programme "Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen" und "Stadtumbau-Ost; Teilprogramme Rückbau und Aufwertung" bei der Stadt Zeitz im Land Sachsen-Anhalt ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, SG Stadtsanierung, Fachbereich Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/63/0455/11  
Ö 18  
Schaffung zusätzlicher Parkplätze zur Belebung der Altstadt auf dem Neumarkt ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR- Unabhängige/KPD
V/STR/STR/0468/11  
Ö 19  
Allgemeine Anfragen      
N 20     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 21     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 03.02.2011    
N 22     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 23     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 24     Bestellung des Ersten Betriebsleiters des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz   V/STR/BM/0480/11  
N 25     Bewilligung einer Ausgabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 161 Abs. 1 Pkt. 1 GO LSA auf der Haushaltsstelle 01.58100.54100.400 (Sicherheitsdienst Schlosspark) in Höhe von insgesamt 95.800 €   V/STR/40/0493/11  
N 26     Allgemeine Anfragen    
N 27     Schließung der Sitzung