Inhalt

Tagesordnung - 21. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 21. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 09.11.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 1.1  
Begrüßung der Delegation aus Tosu/Japan      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzen Sitzung, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 28.09.2006      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe § 15 der Hauptsatzung      
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 7  
Allgemeine Anfragen      
Ö 8  
Durchführung des Weihnachtsmarktes 2006  
IV/STR/032/0363/06  
Ö 9  
Nutzung Neumarkt  
IV/STR/032/0372/06  
Ö 10  
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 28. 09. 2006 - zu TOP 20, Beschluss-Nr. IV/STR/010/0450/2809/06, Aktualisierung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung des Burgenlandkreises in der Stadt Zeitz für Stadtplanungsamt -  
IV/STR/STR/0541/06  
Ö 11  
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 28. 09. 2006 - zu TOP 34, Beschluss-Nr. IV/STR/0OB/0437/2809/06, Bebauung der Liegenschaft der ehemaligen Lackfabrik Gleinaer Str. 27 durch Investoren -  
IV/STR/STR/0544/06  
Ö 12  
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates vom 28. 09. 2006 - zu TOP 19, Beschluss-Nr. IV/STR/010/0449/2809/06, Aktualisierung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung des Burgenlandkreises in der Stadt Zeitz für das Hoch- und Tiefbauamt -  
IV/STR/STR/0542/06  
Ö 13  
Bebauung der ehemaligen Artilleriekaserne Geraer Straße  
IV/STR/STR/0499/06  
Ö 14  
Der Stadtrat beschließt den 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Stadtreinigungs - & Servicebetriebes der Stadt Zeitz (SSBZ) für das Wirtschaftsjahr 2006.  
IV/STR/074/0510/06  
Ö 15  
4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die zentrale Abwasserbeseitigungsanlage der Stadt zeitz (Kanalanschlussbeitragssatzung) vom 08.12.1994
IV/STR/075/0329/06  
Ö 16  
Berufung eines sachkundigen Einwohners der SPD-Fraktion in den Wirtschaftsförderungsausschuss des Stadtrates Zeitz  
IV/STR/STR/0551/06  
Ö 17  
Einsatz von elektronischen Wahlgeräten in Zeitz  
IV/STR/SWL/0528/06  
N 18     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 19     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister    
N 20     Fördermittelrückforderung - Zemag-Altwerk   IV/STR/075/0454/06  
N 21     Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen den Oberbürgermeister der Stadt Zeitz   IV/STR/STR/0472/06  
N 22     Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen den Oberbürgermeister der Stadt Zeitz - Problematik Aufarbeitung der Industriegeschichte der Wäscheunion -   IV/STR/STR/0486/06  
N 23     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachgebietsleiter/in Organisation und Innere Verwaltung   IV/STR/102/0453/06  
N 24     Personalangelegenheit - Höhergruppierung einer Beschäftigten   IV/STR/102/0457/06  
N 25     Versteigerung von städtischen, bebauten, teilweise nicht mehr genutzten Grundstücken durch ein Auktionshaus   IV/STR/080/0362/06  
N 26     Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur befristeten Einstellung eines Absolventen der Hochschule Harz (Informationsvorlage)   IV/STR/102/0422/06  
Ö 27     Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 27.1  
Erteilung eines Prüfauftrages  
IV/STR/STR/0490/06  
Ö 28  
Schließung der Sitzung