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Tagesordnung - 22. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 21.12.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:10
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften der letzen Sitzungen, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften vom 09. 11. 2006 und 30.11.2006      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe § 15 der Hauptsatzung      
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 7  
Allgemeine Anfragen      
Ö 8  
Wochenarbeitszeit der beruflichen Kräfte der Zeitzer Feuerwehr
IV/STR/STR/0514/06  
Ö 9  
Abschluß eines Tarifvertrages zur Herabsetzung der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit für die Beschäftigten der Stadt Zeitz mit einer Laufzeit von 2 Jahren  
IV/STR/010/0606/06  
Ö 10  
Bestätigung des Terminplanes für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2007  
IV/STR/STR/0540/06  
Ö 11  
Berufung eines Vorstandsmitgliedes der Stiftung Seniorenhilfe Zeitz  
IV/STR/STR/0548/06  
Ö 12  
Benennung eines Vorstandsmitgliedes der Stiftung "Seniorenhilfe Zeitz"  
IV/STR/STR/0545/06  
Ö 13  
Berufung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH auf Vorschlag der CDU-Fraktion  
IV/STR/STR/0619/06  
Ö 14  
Berufung eines Aufsichtsratsmitgliedes für die Stadtwerke Zeitz GmbH auf Vorschlag der CDU-Fraktion  
IV/STR/STR/0620/06  
Ö 15  
LOGO für den Schlosspark Moritzburg Zeitz  
IV/STR/STR/0611/06  
Ö 16  
Benennung (Widmung) einer Zeitzer Straße nach Denhardt - Vorschlag Abschnitt von der Gleinaer Straße bis unteres Tor Michaelisfriedhof (Heinrich-Heine-Straße), Eintrag in das Ehrenbuch der Stadt Zeitz
IV/STR/STR/0418/06  
Ö 17  
Alternativbeschluss zur Anbringung einer Gedenktafel für die Gebrüder Denhardt gem. Beschluss IV/STR/STR/0357/06 vom 20. 07. 2006  
IV/STR/STR/0589/06  
Ö 18  
Umschichtung von Fördermitteln der Treppenanlage Schillerstraße für Maßnahmen der Wohnungsbaugesellschaft  
IV/STR/010/0538/06  
Ö 19  
Grundhafter Ausbau des Waldweges in Zeitz  
IV/STR/020/0505/06  
Ö 20  
Kostenspaltung in der Geußnitzer Straße  
IV/STR/020/0595/06  
Ö 21  
Aufhebung der Beschlüsse 1. Beschluss-Nr. IV/STR/061/0115.5/0903/06 und 2. Beschluss-Nr. IV/STR/061/0115.6/0903/06 - Das Sanierungsträgerhonorar 2006 für den Bereich Stadtsanierung und städtebaulicher Denkmalschutz ist auf 0 € zu setzen -  
IV/STR/030/0539/06  
Ö 22  
Aufhebung des Beschlusses des Stadtrates zur Erweiterung des Fördergebietes 1 "Erhaltung und Pflege der Altbauten der Gründerzeit" im Rahmen des Förderprogramms Stadtumbau Ost  
IV/STR/061/0572/06  
Ö 23  
Beantragung von Fördermitteln im Rahmen des Förderprogramms Stadtumbau Ost/Programmjahr 2007
IV/STR/061/0534/06  
Ö 24  
Überplanmäßige Ausgaben zur Aufstockung des Eigenanteils der Städtebauförderprogramme im Haushalt 2006  
IV/STR/0OB/0591/06  
Ö 25  
Aufstellungsbeschluss 2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 5 der Stadt Zeitz "Zuckerfabrik Zeitz"  
IV/STR/061/0574/06  
Ö 26  
Entscheidung zur Rückübertragung der Schulträgerschaft der Sekundarschulen der Stadt Zeitz an den Burgenlandkreis bei gleichzeitiger Übernahme der laufenden Verwaltung dieser Schulen
IV/STR/040/0596/06  
Ö 27  
Weitere Realisierung der Barockausstellung im Museum - Freigabe der geplanten Haushaltsmittel 2007 innerhalb der vorläufigen Haushaltsführung
IV/STR/040/0587/06  
Ö 28  
Eintragung der verdienten Sportlerinnen und Sportler aus den Zeitzer Sportvereinen in das "Goldene Buch" der Stadt Zeitz aus Anlass des Sieges bei Deutschen Meisterschaften im Jahr 2006  
IV/STR/040/0599/06  
Ö 29  
Richtlinie zur Verleihung des Ehrenbürgerrechtes der Stadt Zeitz  
IV/STR/010/0603/06  
Ö 30  
Durchführung von Anfänger-Schwimmkursen in der Schwimmhalle Zeitz
IV/STR/040/0586/06  
Ö 31  
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für Sollzinsen Kassenkredit der Stadt Zeitz
IV/STR/020/0556/06  
Ö 32  
Umsetzung Toilettenanlage  
IV/STR/032/0581/06  
Ö 33  
Errichtung eines Brikettmuseums im Herrmannschacht     IV/STR/080/0571/06  
Ö 34  
Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Eigenbetriebes Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz (SSBZ)  
IV/STR/074/0594/06  
Ö 35  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2004 mit der Stellungnahme der Verwaltung und der Entlastung des Oberbürgermeisters
IV/STR/014/0610/06  
Ö 36  
Vereinbarung zur Durchführung der Rechnungsprüfung  
IV/STR/014/0601/06  
Ö 37  
Vereinbarung zur Durchführung der Rechnungsprüfung  
IV/STR/014/0602/06  
Ö 38  
Vereinbarung zur Durchführung der Rechnungsprüfung  
IV/STR/014/0604/06  
Ö 39  
Vereinbarung zur Durchführung der Rechnungsprüfung  
IV/STR/014/0605/06  
Ö 40  
Vereinbarung zur Durchführung der Rechnungsprüfung  
IV/STR/014/0607/06  
Ö 41  
Vereinbarung zur Durchführung der Rechnungsprüfung  
IV/STR/014/0608/06  
Ö 42  
Vereinbarung zur Durchführung der Rechnungsprüfung  
IV/STR/014/0609/06  
Ö 43  
Nahverkehrsverbindungen des Landes Sachsen-Anhalt  
IV/STR/061/0533/06  
N 44     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 45     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister    
N 46     Mittelbare Beteiligung der Stadt Zeitz an privaten Unternehmen   IV/STR/030/0543/06  
N 47     Information zur Vergabe der Leistung "Stellenbewertung" an ein externes Büro   IV/STR/010/0622/06  
N 48     Vertragsverlängerung des Pachtvertrages vom 29.07.1993 zwischen der Stadt Zeitz und der Priviligierten Schützengilde von 1396 e.V.   IV/STR/080/0430/06  
N 49     Abschreibung für Verkaufsartikel zu Repräsentationszwecken   IV/STR/080/0441/06  
N 50     Gedenkstein am ehemaligen Zeitzer Gefängnis   IV/STR/040/0547/06  
N 51     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Haushaltssachbearbeiter/in Museum   IV/STR/102/0585/06  
N 52     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Standesbeamter/Standesbeamtin   IV/STR/102/0517/06  
N 53     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Ermittler/in Ordnungsamt   IV/STR/102/0495/06  
N 54     Personalangelegenheit - Ausschreibung von Ausbildungsstellen für das Einstellungsjahr 2007   IV/STR/010/0584/06  
N 55     Klageermächtigung gegen den Abwasserzweckverband Hasselbach-Thierbach, Abwasserzweckverband Maibachtal und Gemeinde Elsteraue - Eigenbetrieb Abwasserentsorgung   IV/STR/075/0612/06  
Ö 56     Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 57     Schließung der Sitzung