Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Do, 08.03.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 21:45
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitgliedeer des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 19.01.2012		HAU1/0025/12
Ö 5	Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses
Ö 6	Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2012 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen ausgearbeitet von: SG Haushalt und Steuern		V/STR/20/0707/12
Ö 7	Satzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz		V/STR/40/0710/12
Ö 8	Änderungssatzung Kindereinrichtung Luckenau bei Änderung der Staffelung		V/STR/40/0721/12
Ö 9	Änderungssatzung Kindereinrichtung Luckenau ohne Änderung der Staffelung		V/STR/40/0722/12
Ö 10	Änderungssatzung Kindereinrichtung Theißen bei Änderung der Staffelung		V/STR/40/0724/12
Ö 11	Änderungssatzung Kindereinrichtung Theißen ohne Änderung der Staffelung		V/STR/40/0725/12
Ö 12	Änderungssatzung Kindereinrichtung Kayna bei Änderung der Staffelung		V/STR/40/0727/12
Ö 13	Änderungssatzung Kindereinrichtung Kayna ohne Änderung der Staffelung		V/STR/40/0728/12
Ö 14	Änderungssatzung Kindereinrichtung Geußnitz bei Änderung der Staffelung		V/STR/40/0730/12
Ö 15	Änderungssatzung Kindereinrichtung Geußnitz ohne Änderung der Staffelung		V/STR/40/0731/12
Ö 16	Ausbau der Waldstraße im Ortsteil Kayna und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge		V/STR/65/0697/12
Ö 17	Investitionsprogramm STARK III der Bundesregierung Maßnahmen der Stadt Zeitz zu den Investitionsschwerpunkten energetische Modernisierung von Kitas und Schulen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement		V/STR/65/0701/12
Ö 18	Ernennung Ehrenbürger ausgearbeitet von: Eugen Engel und Mitglieder des Ältestenrates		V/STR/STR/0704/12
Ö 19	Verleihung von Ehrenurkunden der Stadt Zeitz an verdiente Stadträtinnen und Stadträte ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion Die Linke.		V/STR/STR/0705/12
Ö 20	Konzipierung des Kaufhauses Kramerstraße Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD		V/STR/10/0706/12
Ö 21	Allgemeine Anfragen
N 22	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 23	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 19.01.2012
N 24	Vergabe von Planungsleistungen für die Maßnahme "Behindertengerechte Erschließung Schlosshof Moritzburg Zeitz" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr	V/STR/65/0695/12
N 25	Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Kommunalprüfung der Stadt Zeitz mit dem Schwerpunkt Personalprüfung	V/STR/10/0732/12
N 26	Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle	V/STR/63/0744/12
N 27	Allgemeine Anfragen
N 28	Schließung der Sitzung