Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Do, 05.03.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:00
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 22.01.2015		HAU1/0007/15
Ö 5	Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses
Ö 6	Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 68 der Stadt Zeitz "Erweiterung Tierheim"		VI/STR/65/0135/15
Ö 7	Ergänzung des Maßnahmeplanes zur Durchführung der Wiederherstellung der kommunalen Infrastruktur		VI/STR/65/0150/15
Ö 8	Aufhebung der "Richtlinie zur Förderung von Vorhaben im Rahmen der städtebaulichen Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen im Sanierungsgebiet Stadtmitte der Stadt Zeitz"		VI/STR/63/0140/15
Ö 9	Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme "Stadtsanierung" (SAN), "Städtebaulicher Denkmalschutz" (STD) und "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2014 in denHaushaltsjahren 2015 bis 2018 , Stand 31.01.2015		VI/STR/63/0145/15
Ö 10	Aufhebungssatzung zur "Satzung über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und Abs. 3 Baugesetzbuch" der Gemeinde Theißen		VI/STR/63/0134/15
Ö 11	Ernennung von Stadtwehrleiter, Ortswehrleitern und deren Stellvertretern		VI/STR/32/0146/15
Ö 12	Einführung einer Eigenheimzulage im Gebiet der Stadt Zeitz		VI/STR/STR/0099/14
Ö 13	Nutzungskonzept Goethe-Park		VI/STR/STR/0124/15
Ö 14	Allgemeine Anfragen
N 15	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 16	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 22.01.2015
N 17	Information über die Entscheidung des Oberbürgermeisters vom 25.11.2011 zum Abschluss eines Werkvertrages im Zusammenhang mit der Übernahme des Capitol zum 01.01.2012	VI/STR/40/0148/15
N 18	Vergabe von Planungsleistungen	VI/STR/65/0142/15
N 19	Verkauf einer Eigentumswohnung	VI/STR/65/0149/15
N 20	Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle	VI/STR/63/0151/15
N 21	Allgemeine Anfragen
N 22	Schließung der Sitzung