Tagesordnung - 15. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	15. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 26.01.2006	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:50
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung; ggf. Änderung der Tagesordnung
Ö 3	Wahl des Vorsitzenden des Stadtrates Zeitz
Ö 4	Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen; ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften Beschlussprotokoll der 14. Sitzung Stadtrat am 15. 12. 2005 Beschlussprotokoll der 14. Sondersitzung Stadtrat am 29. 12. 2005
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 7	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 8	Allgemeine Anfragen
Ö 9	Nachnutzung Landesgartenschau
Ö 10	Abschluss einer vertraglichen Vereinbarung W i r d z u r ü c k g e z o g e n (Verfasser : Schlosspark Moritzburg)		IV/STR/080/0131/06
Ö 11	Konzept Capitol (Verfasser : PDS-Fraktion)		IV/STR/STR/0146/06
Ö 12	Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz für das Jahr 2003 (Verfasser : Betriebsführer des EB Abwasserbeseitigung Zeitz Verfasser 2: Betriebsleiter des EB Abwasserbeseitigung Zeitz)		IV/STR/075/0132/06
Ö 13	DSK-Sanierungsträgerhonorar (Verfasser : CDU-Fraktion)		IV/STR/STR/0007/05
Ö 14	Schaffung einer Schulklasse für gastron. Azubi in der neuen Zeitzer Berufsschule am Beispiel Weißenfels (Verfasser : WIR fraktionslos)		IV/STR/STR/0102/05
Ö 15	Abberufung des Stiftungsvorstandes der Stiftung Seniorenhilfe W i r d u n t e r TOP 22. 1 im nichtöffentlichen Teil behandelt
Ö 16	Weitere Realisierung der Barockausstellung "350 Jahre Sekundogenituren" - Freigabe der geplanten Haushaltsmittel innerhalb der vorläufigen Haushaltsführung (Verfasser : Schulverwaltungs- und Kulturamt Verfasser 2: Museum)		IV/STR/040/0119/05
Ö 17	2. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 5 der Stadt Zeitz "Zuckerfabrik Zeitz" (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung)		IV/STR/061/0097/05
Ö 18	Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Abrundungssatzung im Bereich Platanenweg / Kastanienplatz (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung)		IV/STR/061/0100/05
Ö 19	Mitteilung über die 3. Änderungssatzung des Planungsverbandes Zeitz und umgebende Gemeinden (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung)		IV/STR/061/0112/05
Ö 20	Aktualisierung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung des Burgenlandkreises in der Stadtverwaltung Zeitz für das Hauptamt und das Rechnungsprüfungsamt (Verfasser : Hauptamt)		IV/STR/010/0122/06
N 21	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils
N 22	Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister
N 22.1	Abberufung des Stiftungsvorstandes der Stiftung Seniorenhilfe (Verfasser : WIR fraktionslos)	IV/STR/STR/0123/06
N 23	Vertretung der Stadt in Beteiligungen (Verfasser : Oberbürgermeister)	IV/STR/032/0069/05
N 24	"Kommunalbürgschaft zu Gunsten der WBG Zeitz mbH über 3 Mio. Euro" (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt)	IV/STR/080/0128/06
N 25	Erbpachtvertrag Kloster Posa (Verfasser : CDU-Fraktion)	IV/STR/STR/0059/05
N 26	Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 08.12.2005 zur überplanmäßigen Erhöhung des Eigenanteils im Programm städtebauliche Sanierung (Verfasser : SG Stadtsanierung)	IV/STR/OBM/0099/05
Ö 27	Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
Ö 28	Schließung der Sitzung