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Tagesordnung - 26. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 26. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 26.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:25
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 08.12.2016  
STR/0023/16  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 7.1  
Vorstellung der neuen Mitarbeiterin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in der Stadtverwaltung Zeitz      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Ernennung des stellvertretenden Stadtwehrleiters sowie Ernennung und Berufung von Ortswehrleitern und deren Stellvertretern  
VI/STR/32/0494/17  
Ö 10  
Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/75/0483/16  
Ö 11  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 74 - Gewerbegebiet Geußnitzer Str. in Zeitz - der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0472/16  
Ö 12  
Stand der Beantragung von Fördermitteln aus dem Operationellen Programm für den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) des Landes Sachsen – Anhalt 2014 bis 2020 in Verbindung mit Stadtumbaumaßnahmen Programmbereich Aufwertung  
VI/STR/65/0480/16  
Ö 13  
Gestaltungskonzept Goethepark  
VI/STR/65/0493/17  
Ö 14  
Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung hier: Schließung der Medienausleihstelle der Stadtbibliothek "Martin Luther", Käthe-Niederkirchner-Straße 50  
VI/STR/40/0481/16  
Ö 15  
Entsendung eines neuen Aufsichtsratsmitgliedes in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH  
VI/STR/OB/0496/17  
Ö 16  
Personalentscheidungen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Zeitz GmbH  
Enthält Anlagen
VI/STR/STR/0477/16  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 18     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 19     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 08.12.2016    
N 20     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 21     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 22     Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
N 23     Schließung der Sitzung