Tagesordnung - 27. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	27. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 23.03.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:50
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.01.2017
Ö 5	Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 8	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 9	Berufung Ortswehrleiter		VI/STR/32/0504/17
Ö 10	Beteiligungsbericht 2017		VI/STR/OB/0520/17
Ö 11	Wirtschaftsplan 2017 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz		VI/STR/75/0483/16
Ö 12	Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2017		VI/STR/20/0525/17
Ö 13	Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme Städtebaulicher Denkmalschutz(STD) und Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (ASO) ; Verschiebungen im Rahmen der bewilligten und beantragten Fördermittel, Stand 30.01.2017		VI/STR/63/0502/17
Ö 14	Maßnahmen des Förderprogramms "Dorferneuerung/Dorfentwicklung" im Kostenrahmen der beantragten Maßnahme im Haushaltsjahr 2017		VI/STR/65/0478/16
Ö 15	Maßnahmen des Förderprogramms "Dorferneuerung/Dorfentwicklung" im Kostenrahmen der beantragten Maßnahme im Haushaltsjahr 2017		VI/STR/65/0479/16
Ö 16	Aufstellungsbeschluss des Vorhabenzogenen Bebauungsplanes Nr. 76 - Umbau und Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses Wendische Straße 14 in Zeitz - als Bebauungsplan der Innenentwicklung		VI/STR/65/0497/17
Ö 17	Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung des Gehweges und der Beleuchtung des Thomas-Müntzer-Platzes in Zeitz		VI/STR/65/0498/17
Ö 18	2. Änderung der Rechnungsprüfungsordnung (RPO)		VI/STR/14/0505/17
Ö 19	Verkaufsoffene Sonntage 2017		VI/STR/32/0499/17
Ö 20	Verkaufsoffene Sonntage		VI/STR/32/0500/17
Ö 21	Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 22	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 23	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.01.2017
N 24	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 25	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
N 26	Personalentscheidungen bei den Stadtwerken Zeitz GmbH	VI/STR/OB/0535/17
N 27	Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 28	Schließung der Sitzung