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Tagesordnung - 23. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 23. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Mi, 31.01.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschriften der letzen Sitzungen, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften vom 21. 12. 2006 und vom 10.01.2007      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe § 15 der Hauptsatzung      
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 7  
Allgemeine Anfragen      
Ö 8  
Wirtschaftsplan für das Jahr 2007 des EB Abwasserbeseitigung Zeitz  
IV/STR/075/0654/07  
Ö 9  
Beitrittsbeschluss zum Bescheid des Burgenlandkreises zum Wirtschaftsplan des EB Abwasserbeseitigung Zeitz  
IV/STR/075/0628/06  
Ö 10  
3. Änderung der Vereinbarung über die Bildung der Verwaltungsgemeinschaft Zeitzer Land - Gemeinschaftsvereinbarung -  
IV/STR/010/0653/07  
Ö 11  
Aktualisierung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung des Burgenlandkreises in der Stadtverwaltung Zeitz für das Wirtschaftsförderungsamt  
IV/STR/010/0630/06  
Ö 12  
Zusammenführung des Rechtsamtes mit dem Ordnungsamt  
IV/STR/010/0644/07  
Ö 13  
Richtlinie zur Verleihung des Ehrenbürgerrechtes der Stadt Zeitz  
IV/STR/010/0603/06  
Ö 14  
Ausbau der Kurt-Lange-Straße Zangenberg  
IV/STR/061/0627/06  
Ö 15  
Umschichtung nicht verwendeter Fördermittel im Programm Stadtumbau Ost - Programmbereich Aufwertung für städtebauliche Maßnahmen der WBG -  
IV/STR/STR/0651/07  
Ö 16  
Anbringen einer Gedenktafel am Geburtshaus der Gebrüder Denhardt
IV/STR/040/0639/06  
Ö 17  
Aufbau eines regionalen Netzwerkes der Tourismusorte im Süden Sachsen-Anhalt
IV/STR/080/0631/06  
Ö 18  
Willensbekundung zur Umsetzung des ILEK Leitprojektes der ILE - Region Burgenlandkreis-Weißenfels: Umbau der Bahntrasse Zeitz-Osterfeld-Camburg zum Radweg (Verbinder Saale-Elster-Radachter); Bevollmächtigung  
IV/STR/080/0618/06  
Ö 19  
Erarbeitung einer Zielstellung über die Entwicklung der Stadt Zeitz bis 2010/2020 - Zeitz quo vadis?  
IV/STR/STR/0641/07  
Ö 20  
Feststellung verbindlicher Gedenkbezüge für das Denkmal Opfer des Faschismus in Zeitz Standort Altmarkt
IV/STR/STR/0640/07  
Ö 21  
Erteilung eines Prüfauftrages an das Rechnungsprüfungsamt der Stadtverwaltung Zeitz  
IV/STR/STR/0665/07  
Ö 22  
Bekanntgabe der Entscheidung des Oberbürgermeister vom 22.12.2006 zum Verzicht auf die Umlage restlicher Grunderwerbskosten auf die Anlieger der Geußnitzer Straße  
IV/STR/020/0656/07  
Ö 23  
Eilentscheidung zur überplanmäßigen Erhöhung der Eigenanteile in den Programmen Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz  
IV/STR/0OB/0652/07  
Ö 24  
Übernahme Vorsitz im Aufsichtsrat der Stadtwerke Zeitz GmbH  
IV/STR/STR/0648/07  
Ö 24.1  
Vorsitzender des Aufsichtsrates der Stadtwerke Zeitz GmbH     IV/STR/080/0643/07  
Ö 25  
Aufhebung des Stadtrat-Beschlusses Nr. IV/STR/STR/0253/2704/06 "Abberufung des Vorstandsmitgliedes Kmietczyk aus dem Vorstand der Stiftung Seniorenhilfe"  
IV/STR/STR/0666/07  
N 26     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 27     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister    
N 28     Information zur Vergabe der Leistung "Stellenbewertung" an ein externes Büro - Überarbeitet auf der Grundlage des Beschlusses des Stadtrates Nr. IV/STR/010/0622/1001/07   IV/STR/010/0664/07  
N 29     Aufhebung des Beschlusses IV/STR/STR/0253/2704/06 Abberufung des Vorstandsmitgliedes Herrn Kmietczyk aus dem Vorstand der Stiftung Seniorenhilfe   IV/STR/STR/0658/07  
N 30     Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates in der 19. Sondersitzung des Stadtrates vom 10. 01. 2007 - B.-Nr. IV/STR/102/0517/1001/07 "Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Standesbeamter/Standesbeamtin" -   IV/STR/STR/0667/07  
N 31     Disziplinarverfahren   IV/STR/STR/0657/07  
N 32     Bestrebungen zum Erwerb einer privaten Kinderwagensammlung   IV/STR/040/0626/06  
N 33     Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael Zeitz im Evangelischen Kirchspiel Zeitz auf Verringerung des Eigenanteils im Haushaltsjahr 2006   IV/STR/040/0632/06  
N 34     Personalangelegenheit - Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Grundsteuern Gemeinden in der Kämmerei   IV/STR/010/0633/06  
Ö 35  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 36  
Schließung der Sitzung