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Tagesordnung - 24. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 24. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 22.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:45
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzen Sitzung, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift vom 31.01.2007      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde nach Maßgabe § 15 der Hauptsatzung      
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 7  
Allgemeine Anfragen      
Ö 8  
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2007  
IV/STR/201/0722/07  
Ö 9  
Beteiligungsbericht 2007  
IV/STR/080/0714/07  
Ö 10  
Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 53 "Einkaufszentrum mit Nahversorger im Bereich Schützenstraße" bei gleichzeitiger Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur Erstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet der ehemaligen Piano-Union
IV/STR/061/0687/07  
Ö 11  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 16 A "Ehemalige Artilleriekaserne"  
IV/STR/STR/0701/07  
Ö 12  
Umstufung der Gemeindestraße Käthe-Niederkirchner-Straße
IV/STR/061/0688/07  
Ö 13  
Richtlinie zur Wahlwerbung mit Wahlplakaten in der Stadt Zeitz  
IV/STR/STR/0707/07  
Ö 14  
Seniorenbeiratsarbeit in der Stadt Zeitz  
IV/STR/STR/0712/07  
Ö 15  
Abberufung eines sachkundigen Einwohners der CDU-Fraktion aus dem Bildungsausschuss des Stadtrates Zeitz  
IV/STR/STR/0719/07  
Ö 16  
Berufung einer sachkundigen Einwohnerin der CDU-Fraktion in den Bildungsausschuss des Stadtrates Zeitz  
IV/STR/STR/0720/07  
Ö 17  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2004 mit der Stellungnahme der Verwaltung und der Entlastung des Oberbürgermeisters
IV/STR/014/0610/06  
Ö 18  
Stellungnahme der Verwaltung zur überörtlichen Prüfung der Stadt Zeitz mit dem Schwerpunkt "Wirtschaftlichkeit des Gebäudemanagements" (Zwischenbericht)  
IV/STR/080/0703/07  
Ö 19  
Weitere Sanierung der Ausstellungsräume und Neugestaltung der Dauerausstellung im Museum - Freigabe der geplanten Haushaltsmittel innerhalb der vorläufigen Haushaltsführung  
IV/STR/040/0679/07  
Ö 20  
Bestätigung der Änderung des Nutzungsentgelttarifes für die Nutzung des Veranstaltungsraumes (Veranstaltungsboden) der Stadtbibliothek "Martin Luther" Zeitz  
IV/STR/040/0663/07  
Ö 21  
2. Änderungssatzung zur Gebührenordnung für das Parken an Parkuhren und Parkscheinautomaten der Stadt Zeitz - Parkgebührenordnung - vom 25.09.2003
IV/STR/032/0662/07  
Ö 22  
Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2007 in der Stadt Zeitz
IV/STR/032/0704/07  
Ö 23  
Auseinandersetzungsvereinbarung  
IV/STR/010/0684/07  
Ö 24  
Bericht zum Sonderprüfauftrag des Stadtrates DSK - Sanierungsträgerhonorar 2005 - und Stellungnahme der Verwaltung  
IV/STR/014/0700/07  
Ö 25  
Errichtung "Pfad des Gedenkens"  
IV/STR/040/0678/07  
N 26     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 27     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister    
N 28     Abberufung des Vorstandsmitgliedes Herrn Ronald Prüfe aus dem Vorstand der Stiftung Seniorenhilfe Zeitz   IV/STR/0OB/0674/07  
N 29     Rechtsstreit wegen Fördermittelrückforderung - Stadt Zeitz gegen Herrn Rolf Pauly - Brühl 11   IV/STR/030/0706/07  
N 30     Garagenpachtverträge auf städtischen Grundstücken   IV/STR/080/0647/07  
N 31     Änderung der Pachthöhe für die Pachtgrundstücke Freiligrathstraße 41 - ehem. Segelflughalle und Freiligrathstraße 41 - ehem. Polytechnik zwischen der Stadt Zeitz und dem CJD Chemnitz, Außenstelle Zeitz   IV/STR/080/0677/07  
N 32     Personalangelegenheit - Externe Stellenausschreibung zur befristeten Einstellung eines Absolventen/einer Absolventin der Hochschule Harz   IV/STR/010/0695/07  
N 33     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung 6 Ermittler/innen Ordnungsamt   IV/STR/102/0671/07  
N 34     Personalangelegenheit - Externe Stellenausschreibung von 2 Stellen im Bereich DV-Service   IV/STR/102/0716/07  
N 35     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Organisation und Innere Verwaltung   IV/STR/102/0673/07  
Ö 36     Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 37     Schließung der Sitzung