Tagesordnung - 3. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	3. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 12.09.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 21:00
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Begrüßung der neu gewählten Ortsbürgermeister und Dank an die ausscheidenden Ortsbürgermeister
Ö 5	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift
Ö 5.1	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 16.05.2019	STR/0055/19
Ö 5.2	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 19.06.2019	STR/0060/19
Ö 5.3	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates vom 03.07.2019	STR/0056/19
Ö 5.4	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der (Sonder-)Sitzung des Stadtrates vom 28.08.2019	STR/0004/19
Ö 6	Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 9	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 10	Erhebung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet "Stadtmitte Zeitz" Beschluss zur vorzeitigen Ablösung der Ausgleichsbeträge unter Gewährung befristeter Abschläge	VII/STR/63/0015/19
Ö 11	Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2019	VII/STR/OB/0008/19
Ö 12	Hauptsatzung der Stadt Zeitz	VII/STR/BM/0023/19
Ö 13	Besetzung der Ausschüsse gemäß Hauptsatzung
Ö 14	Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte der Stadt Zeitz	VII/STR/BM/0024/19
Ö 15	Satzung über das Wahlverfahren zum Stadtelternrat für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zeitz	VI/STR/40/0991/19
Ö 16	Umbenennung Kindertageseinrichtung "Bummi", Freiligrathstraße 47 in 06712 Zeitz	VI/STR/40/0992/19
Ö 17	Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in der Stadt Zeitz für den Zeitraum vom 01.01.2020 bis 31.12.2022 (Handlungskonzept)	VI/STR/40/0993/19
Ö 18	Änderungen der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz und der Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen	VI/STR/40/0994/19
Ö 19	Prioritätenliste zur Richtlinie Schulinfrastruktur	VII/STR/40/0026/19
Ö 20	Aufhebung des Beschlusses des Stadtrates aus der 43. Sitzung vom 06.09.2018 - Informationsvorlage Beschluss-Nr. VI/STR/10/0803/18, Personalentwicklungskonzept der Stadt Zeitz - 4. Fortschreibung für den Zeitraum 2018 - 2026	VII/STR/OB/0019/19
Ö 21	Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 22	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 23	Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 16.05.2019
N 24	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 25	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
N 26	Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 27	Schließung der Sitzung