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Tagesordnung - 25. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 25. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 26.04.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:20
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung    
Ö 3     Genehmigung der Niederschrift der letzen Sitzung, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift, 24. Sitzung Stadtrat vom 22.03.2007    
Ö 4     Einwohnerfragestunde nach Maßgabe § 15 der Hauptsatzung    
Ö 5     Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse    
Ö 6     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
Ö 7     Allgemeine Anfragen    
Ö 7.1     Gemäß § 16 der Geschäftsordnung des Stadtrates erfolgt die Behandlung der nicht abgearbeiteten Tagesordnungspunkte aus der 24. Sitzung des Stadtrates vom 22. 03. 2007 an vorderster Stelle.      
N 8     Garagenpachtverträge auf städtischen Grundstücken   IV/STR/080/0647/07  
N 9     Änderung der Pachthöhe für die Pachtgrundstücke Freiligrathstraße 41 - ehem. Segelflughalle und Freiligrathstraße 41 - ehem. Polytechnik zwischen der Stadt Zeitz und dem CJD Chemnitz, Außenstelle Zeitz   IV/STR/080/0677/07  
N 10     Personalangelegenheit - Externe Stellenausschreibung zur befristeten Einstellung eines Absolventen/einer Absolventin der Hochschule Harz   IV/STR/010/0695/07  
N 11     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung 6 Ermittler/innen Ordnungsamt   IV/STR/102/0671/07  
N 12     Personalangelegenheit - Externe Stellenausschreibung von 2 Stellen im Bereich DV-Service   IV/STR/102/0716/07  
N 13     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Organisation und Innere Verwaltung   IV/STR/102/0673/07  
Ö 14     - 1. Lesung - Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für den Konsolidierungszeitraum 2005 - 2012   IV/STR/201/0781/07  
Ö 15     Wirtschaftsplan des Stadtreinigungs- und Servicebetriebes der Stadt Zeitz 2007   IV/STR/74/0738/07  
Ö 16     Wirtschaftsplan 2007 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz (Stand 16.03.2007)   IV/STR/75/0740/07  
Ö 17     Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2001 mit der Stellungnahme der Verwaltung und der Entlastung des Oberbürgermeisters   IV/STR/201/0753/07  
Ö 18     Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2002 mit der Stellungnahme der Verwaltung und der Entlastung des Oberbürgermeisters   IV/STR/201/0754/07  
Ö 19     Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für 2007 und Folgejahre (Hebesatzsatzung)   IV/STR/20/0748/07  
Ö 20     Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zeitz für den Zeitraum 01.08.2007 bis 31.07.2008   IV/STR/040/0733/07  
Ö 21     Aufstockung Eigenanteil Stadtsanierung   IV/STR/OB/0763/07  
Ö 22     Beschluss zum Ausbau der Kurt-Lange-Straße in Zangenberg   IV/STR/20/0737/07  
Ö 23     Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Abrundungssatzung im Bereich Hainichener Dorfstraße - ehemaliger Garagenkomplex am Teich   IV/STR/061/0669/07  
Ö 24     Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 54 - Wochenendhaus im Bereich Gartenanlage Zangenberg II   IV/STR/061/0713/07  
Ö 25     Aufstellungsbeschluss Ergänzungssatzung für den Bereich Leipziger Straße / Straße nach Unterschwöditz in Zangenberg   IV/STR/061/0718/07  
Ö 26     Überwachung des fließenden Verkehrs in der Stadt Zeitz im Probezeitraum 41. bis 44. Kalenderwoche (08.10.2007 - 02.11.2007)  
IV/STR/32/0768/07  
Ö 27     Durchführung Weihnachtsmarkt 2007  
IV/STR/32/0770/07  
Ö 28     Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen den Städten Naumburg, Weißenfels und Zeitz   IV/STR/80/0745/07  
Ö 29     Bericht zum Sonderprüfauftrag des Stadtrates DSK - Sanierungsträgerhonorar 2005 - und Stellungnahme der Verwaltung   IV/STR/014/0700/07  
Ö 30     Abstimmung Personalauswahlverfahren   IV/STR/010/0694/07  
N 31     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 32     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister    
N 33     Verkauf einer Teilfläche in der Gemarkung Zeitz, Flur 6, Flurstück 52/118 mit ca. 1.180 m² und Flurstück 52/57 mit ca. 275 m² sowie Verpachtung einer Teilfläche Flur 6, Flurstücke 52/57 in Größe von ca. 2.033 m² an Frau Elke Flister, wohnhaft in Zeitz, Hainichener Dorfstraße 30   IV/STR/080/0723/07  
N 34     Personalangelgenheit - Befristete Einstellung der Saisonkräfte 2007 BAD: 2 Rettungsschwimmer/innen und 1 Schwimmmeister/in   IV/STR/102/0760/07  
N 35     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Bürgerbüro   IV/STR/102/0767/07  
N 36     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Truppführer/Einsatzfahrer Feuerwehr   IV/STR/102/0777/07  
N 37     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Veranstaltungsmanager/in   IV/STR/102/0746/07  
N 38     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Organisator/in   IV/STR/102/0727/07  
N 39     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Hausmeister Kita "Kinderträume"   IV/STR/102/0732/07  
N 40     Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachbearbeiter/in Bibliothek   IV/STR/102/0747/07  
N 41     Abberufung des Oberbürgermeisters Dieter Kmietczyk als geborenes Mitglied des Vorstandes der Stiftung Seniorenhilfe Zeitz   IV/STR/STR/0782/07  
N 42     Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates in der 24. Sitzung vom 22. 03. 2007 zu TOP 28, Beschluss-Nr. IV/STR/0OB/0674/2203/07 - Abberufung des Vorstandsmitgliedes Herrn Ronald Prüfe aus dem Vorstand der Stiftung Seniorenhilfe Zeitz -   IV/STR/STR/0780/07  
Ö 43     Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung    
Ö 44     Schließung der Sitzung