Tagesordnung - 29. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	29. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 08.11.2007	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 21:35
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 1.1	Ernennung eines Ehrenbürgers der Stadt Zeitz
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschriften der letzen Sitzungen, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften: 28. Sitzung Stadtrat am 27. 09. 2007 24. Sondersitzung Stadtrat am 18. 10. 2007		STR/0009/07
Ö 4	Einwohnerfragestunde nach Maßgabe § 15 der Hauptsatzung
Ö 5	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 6	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 7	Allgemeine Anfragen
Ö 8	Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates in der 28. Sitzung vom 27. 09. 2007 - Beschluss-Nr. IV/STR/STR/0968/2709/07, Wahltermin Oberbürgermeisterwahl 2008 -		IV/STR/STR/1013/07
Ö 9	Bestimmung des Wahltages und des Endes der Bewerbungsfrist für die Oberbürgermeisterwahl 2008		IV/STR/SWL/0995/07
Ö 10	Bestätigung des Terminplanes für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2008		IV/STR/STR/1018/07
Ö 11	Wirtschaftsplan 2008 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz (Stand 18.10.2007)		IV/STR/75/1015/07
Ö 12	Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2005 mit der Stellungnahme der Verwaltung und der Entlastung des Oberbürgermeisters		IV/STR/14/0951/07
Ö 13	Feststellung des Jahresabschlusses 2006 des Eigenbetriebes Stadtreinigungs- und Servicebetriebes der Stadt Zeitz		IV/STR/74/1007/07
Ö 14	Einrichtung eines Kind-Eltern-Zentrums im Objekt der 5. Grundschule / Sekundarschule I in Zeitz-Ost		IV/STR/40/0982/07
Ö 15	Antrag des Trägervereins "Evangelisches Schulprojekt Burgenlandkreis e.V." auf Einrichtung einer Grundschule in freier Trägerschaft im ehemaligen Franziskanerkloster		IV/STR/40/0981/07
Ö 16	1. Pfad des Gedenkens: Nationalsozialismus - Judenverfolgung		IV/STR/40/0994/07
Ö 17	Anbringung einer Gedenktafel an dem Tagungsort von 20 französischen Generälen unter General Murat 1806 in Zeitz		IV/STR/STR/0977/07
Ö 18	Anbringung eines Zusatzschildes "HEUTE GRÜNER MARKT"		IV/STR/STR/0976/07
Ö 19	Erstellung eines Pflichtenheftes zur Auslagerung der PC-Hardware über einen Leasingvertrag		IV/STR/10/1001/07
Ö 20	Stellungnahme zum Bericht über die überörtliche Prüfung der Stadt Zeitz durch den Landesrechnungshof vom 06.09.2007		IV/STR/20/1016/07
N 21	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 22	Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister
N 23	Personalangelegenheit - Entlassung eines Amtsleiters der Stadtverwaltung Zeitz (Vorlage wird nachgereicht.)
N 24	Personalangelegenheit - Interne Stellenbesetzung Sachgebietsleiter/in Wirtschaftsförderung und Fremdenverkehr	IV/STR/10/0998/07
N 25	Aufhebung des Beschlusses Nr. IV/STR/STR/0208/0806/06 - Anerkennung der Ansprüche des Herrn Buchta nach Vergütungsgruppe IV a seit dem 01. 11. 2003 -	IV/STR/STR/1021/07
N 26	Grundstück K.-Niederkirchner-Straße 56a - Befreiung von der Bauverpflichtung: Neubau eines Behindertenwohnheimes	IV/STR/80/0974/07
N 27	Information zum Stand der Abwicklung der Gesellschaften: - Landesgartenschau Zeitz 2004 GmbH i.L. - Verwaltungs- u. Betriebsgesellschaft Zeitz mbH - Zeitzer Bad GmbH & Co.KG	IV/STR/80/0970/07
N 28	Angelegenheit Ermittlungsverfahren
Ö 29	Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
Ö 30	Schließung der Sitzung