Auszug - Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung
| Sitzung des Ordnungsausschusses | |||
| TOP: | Ö 2 | ||
| Gremium: | Ordnungsausschuss | ||
| Datum: | Di, 05.02.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 18:45 | ||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Herr Heisig kritisierte, dass auf des Tagesordnung 3 Vorlagen der Fraktion Bürgerbewegungen/FDP/Grüne stehen, die alle drei die Bezeichnung „Durchsetzung von Ordnung und Sicherheit im Stadtzentrum“ tragen. Die Bezeichnung der Vorlagen müsste konkretisiert werden.
Frau Seidelt schloss sich der Meinung des Herrn Heisig an und kritisierte die fehlenden Begründungen zu den betreffenden Vorlagen.
Frau Fischer stellte nachfolgenden Antrag:
Zurückweisung der Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten 7, 8 und 9 an den Einreicher zur Konkretisierung der Bezeichnung der Vorlagen und Aufführung einer Begründung.
Herr Holluba stellte den Antrag von Frau Fischer zur Abstimmung:
Abstimmung: 5 Ja-Stimmen / 0 Gegenstimmen / 1 Stimmenthaltung
Dem Antrag von Frau Fischer wurde somit zugestimmt.
Herr Holluba beantragte im Tagesordnungspunkt 11 Rederecht für Frau Krause als Vertreterin des Seniorenbeirates.
Abstimmung: 6 Ja-Stimmen / 0 Gegenstimmen / 0 Stimmenthaltung
Herr Holluba stellte die geänderte Tagesordnung mit der bestätigten Zurückweisung der Tagesordnungspunkte 7, 8 und 9 und dem Rederecht für Frau Krause zum TOP 11 zur Abstimmung:
Abstimmung: 6 Ja-Stimmen / 0 Gegenstimmen / 0 Stimmenthaltung