Auszug - Haushaltsplanentwurf 2008 - Fachbudget 320 Ordnungsamt
| Sitzung des Ordnungsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 6 | |||||||
| Gremium: | Ordnungsausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Di, 05.02.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 18:45 | |||||||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/32/1131/08 Haushaltsplanentwurf 2008 - Fachbudget 320 Ordnungsamt | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Ordnungsamt | |||||||
| Federführend: | Bürgermeisterin | |||||||
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Ø Herr Exler nimmt ab jetzt als Vertreter des Herrn Büttner an der Ausschusssitzung teil – somit sind jetzt 7 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Der Haushaltsplanentwurf wurde durchgearbeitet, Anfragen der Ausschussmitglieder durch die Verwaltung beantwortet und aus der Diskussion heraus nachfolgende Anträge gestellt:
Frau Fischer stellte folgenden Antrag:
Die Kosten für die durch den Ordnungsausschuss beschlossene Umsetzung der Toilette in Höhe von 60 T€ sind in den Verwaltungshaushalt UA 70300 – Bedürfnisanstalten aufzunehmen.
Herr Holluba stellte den Antrag von Frau Fischer zur Abstimmung:
Abstimmung: 7 Ja-Stimmen / 0 Gegenstimmen / 0 Stimmenthaltung
Dem Antrag von Frau Fischer wurde somit zugestimmt.
Herr Brunn stellte folgenden Antrag:
Die Hhst. 02.11100.93500 – Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens, ist mit einem Sperrvermerk zu versehen – die eingestellten Mittel sind, wenn keine andere Möglichkeit besteht, mit als Deckung für die Umsetzung der Toilette einzusetzen.
Herr Holluba stellte den Antrag von Herrn Brunn zur Abstimmung:
Abstimmung: 5 Ja-Stimmen / 1 Gegenstimmen / 1 Stimmenthaltung
Dem Antrag von Herrn Brunn wurde somit zugestimmt.
Herr Exler regte an, für die Sicherheitsdienste evtl. eine gemeinsame Ausschreibung für alle betreffenden Bereiche durchzuführen.
Die Anregung wurde durch die Verwaltung aufgegriffen.
Herr Holluba stellte die vorliegende Beschlussvorlage mit der beiliegenden Änderungsliste sowie den bestätigten Anträgen von Frau Fischer und Herrn Brunn zur Abstimmung.
Ø ab 17:50 Uhr nehmen Herr Schröder, Herr Sträßner und Herr Hörig an der Sitzung teil. Herr Haberkorn verlässt die Sitzung.
Beschluss:
Der Ordnungsausschuss stimmt dem Budget 320 für das Haushaltsjahr 2008 einschließlich der Änderungsliste zum Verwaltungshaushalt und den in der Sitzung beschlossenen Änderungen des Ordnungsamtes zu.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0