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Auszug - Sachstand und Zeitschiene zur Einrichtung der Evangelischen Grundschule in freier Trägerschaft im ehemaligen Franziskanerkloster  

Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 13.02.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:45
Raum: Raum 308
Ort: Gewandhaus Zeitz, Altmarkt 16, 06712 Zeitz
IV/STR/40/1151/08 Sachstand und Zeitschiene zur Einrichtung der Evangelischen Grundschule in freier Trägerschaft im ehemaligen Franziskanerkloster
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Schulverwaltungs- und Kulturamt
SG Schulen, Kultur, Jugend, Sport
Federführend:Fachbereich Soziales Zeitz   

Frau Fischer fragte an, ob es eine Ausnahmeregelung für die Schule gibt, da es vom Ministerium eine Verordnung geben soll, nac

Frau Fischer fragte an, ob es eine Ausnahmeregelung für die Schule gibt, da es vom Ministerium eine Verordnung geben soll, nach der keine neuen Grundschulen in Sachsen-Anhalt eröffnet werden sollen.

Die Antwort dazu soll zum Protokoll ausgereicht werden (siehe Anlage 3).

Weiterhin soll eine Entscheidung des Landesverwaltungsamt bezüglich der Förderung umgehend nach Eingang dem Stadtrat mitgeteilt werden.

 

Herr Seidelt fragte an, was mit den eingeplanten finanziellen Mitteln wird, wenn die Entscheidung erst zum Jahresende gefällt wird oder diese nicht mehr für dieses Objekt benötigt werden.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, für die evtl. 2008 nicht zum Einsatz gebrachten finanziellen Mittel Ersatzobjekte vorzuschlagen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   6 

Ja-Stimmen:    6 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0