Auszug - Durchsetzung von Ordnung und Sicherheit im Stadtzentrum
| Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 8 | |||||||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | zurückgestellt | |||||
| Datum: | Do, 14.02.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 18:30 | |||||||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/STR/1132/08 Durchsetzung von Ordnung und Sicherheit im Stadtzentrum | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Stadtrat Fraktion Zeitzer Bürgerbewegungen/FDP/Grüne | |||||||
| Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
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Herr Schröder lehnt eine solche Verfahrensweise des Ordnungsausschusses ab.
Auslöser für die Beschlussvorlagen gibt er als Anlage 1 zu Protokoll. Eine Ablehnung der Vorlagen durch den Fachausschuss akzeptiert er nicht, Herr Holluba ist als stellv. Vorsitzender seiner Pflicht nicht nachgekommen.
Herr Holluba verwahrt sich aufs Schärfste gegen die Äußerung von Herrn Schröder, dass er seiner Pflicht als Vertreter des Vorsitzenden im Ordnungsausschuss nicht nachgekommen ist und dass er die Vorlagen im Ausschuss abgebügelt hätte.
Der Vorsitzende bittet um eine sachliche Diskussion und empfiehlt dem Einreicher die Vorlagen zu konkretisieren und wieder in die Beratungsfolge einzubringen.
Es gibt folgenden Antrag:
Der Hauptausschuss schließt sich der Beschlussempfehlung des Ordnungsausschusses an und verweist die Vorlage zur Nachbesserung an den Einreicher zurück und wieder in die Beratungsfolge einzubringen.
Abstimmung Antrag: 5 - 0 - 2