Auszug - Haushalt 2008 (mündlich)
Sitzung des Wirtschaftsförderungsausschusses | |||
TOP: | Ö 7 | ||
Gremium: | Wirtschaftsförderungsausschuss | ||
Datum: | Mi, 20.02.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 18:00 - 21:15 | ||
Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | ||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
Frau Beret informiert, dass die beschlossene Änderungsliste z. T. nicht in den Haushalt 2008 übernommen wurde.
Bezüglich der Bereitstellung der Finanzmittel für die LAGA Zeitz 2004 GmbH i.L. hat der Oberbürgermeister mit Schreiben vom 07.02.08 an die Liquidatorin mitgeteilt, das der angemeldete Bedarf vorerst in der Gesamtsumme nicht in den städtischen Haushalt eingestellt werden konnte. Der Ansatz im VmH musste um 75 T€ und im VwH um 30T€ gekürzt werden. Es wird versichert, dass die Stadt Zeitz ihren Verpflichtungen gegenüber der Gesellschaft auf der Grundlage des Gesellschaftsvertrages auch zukünftig erfüllen wird.
Der Wirtschaftsförderungsausschuss stellt mit Bedauern fest, dass der im Ausschuss gefasste Beschluss nicht umgesetzt wurde.
Frau Beret informiert, dass ebenso der Abriss des Gebäudes Schützenstraße 9 gefährdet ist.
Hier ist dringender Handlungsbedarf. Die Abrissgenehmigung liegt vor. Sie bittet den Bauausschuss um Unterstützung.
Herr Hörig bittet zu prüfen, ob die Fassade des Gebäudes Schützenstraße 9 erhalten werden kann. Eine Lücke im Straßenzug wäre unansehlich.
Frau Beret informiert, dass lt. Gestaltungssatzung eine Bebauung/Gestaltung vorgesehen ist.
Herr Schärschmidt spricht sich für einen Abriss aus, er möchte kein zweites Baenschhaus in Zeitz.
Herr Strauch stellt den Antrag auf Abbruch der Debatte, welcher einstimmig beschlossen wurde.
Frau Beret informiert ebenfalls zum Thema Erstellung Gutachten ................................... für das Albrechtsche Palais. Hier hat der Oberbürgermeister festgelegt, dass das Wirtschaftsförderungsamt die Mittel für dieses Gutachten einzustellen hat.
Herr Hörig macht folgenden Finanzierungvorschlag: 2 Mio. € vom Bau der Evang. Schule und 1 Mio. vom Turnhallenneubau.