Auszug - Allgemeine Anfragen
Sitzung des Ordnungsausschusses | |||
TOP: | Ö 7 | ||
Gremium: | Ordnungsausschuss | ||
Datum: | Do, 21.02.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 17:00 - 18:05 | ||
Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | ||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
Herr Schröder verwies auf die Defizite der Einzäunung untere Heinrich-Heine-Straße. Der Eigentümer ist durch das Ordnungsamt nochmals aufzufordern, dies zu beheben und regelmäßige Kontrollen der Einzäunung vorzunehmen.
Herr Kutschick bittet die Verwaltung um Aufstellung einer Übersicht über die Geschäfte und die zu zahlenden Gebühren die für Auslagen vor den entsprechenden Geschäften.
Ø Eine entsprechende Aufstellung wird im nichtöffentlichen Teil der nächsten Sitzung als Informationsvorlage ausgereicht.
Frau Fischer wies auf folgende Probleme hin
· Einschränkungen auf dem Gehweg vor Gaststätte „Klosterstuben“ durch Aufsteller
· unterer Teil Messerschmiedestraße – durch Sperrung Nicolaiplatz 9 ist das Abbiegen nach rechts auf Grund der parkenden Autos nur schwer möglich
· Parken in der Messerschmiedestraße - auch auf dem Fußweg hat besonders in den Abend- und Nachtstunden drastisch zugenommen
Ø Der Hinweis wird durch die Verwaltung aufgenommen.
Herr Holluba kritisierte, dass in den Wahllokalen 11 und 12 die Wahlergebnisse durch den Wahlvorstand nicht öffentlich bekannt gegeben worden.
Ø Frau Scharr informierte, dass das ein Fehler war und die Wahlvorstände am heutigen Tag nochmals geschult wurden.