Auszug - Beitretungsbeschluss der Stadt Zeitz zum Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreies zum Wirtschaftsplan des EB Abwasserbeseitigung Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2008
Sitzung des Betriebsausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 5 | |||||||
Gremium: | Betriebsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mi, 27.02.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 18:50 | |||||||
Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
IV/STR/75/1170/08 Beitretungsbeschluss der Stadt Zeitz zum Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises zum Wirtschaftsplan des EB Abwasserbeseitigung Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2008 | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz | |||||||
Federführend: | Eigenbetrieb "Abwasserbeseitigung Zeitz" | |||||||
Herr Schirmer erläuterte die Notwendigkeit des Beitretungsbeschlusses auf Grund des Bescheides der Kommunalaufsicht des BLK zum Wirtschaftsplan 2008 des EB Abwasserbeseitigung Zeitz.
Die Anfragen der Ausschussmitglieder wurden durch Herrn Schirmer beantwortet.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt dem Bescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises vom 13.12.2007 beizutreten.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 6
davon anwesend: 6
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0