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Auszug - Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes beider Städtebauförderprogramme für die Haushaltsjahre 2007/2008/2009, Stand 05.03.2008  

 Sitzung des Bauausschusses
TOP: Ö 12
Gremium: Bauausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 26.03.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15
Raum: Raum 308
Ort: Gewandhaus Zeitz, Altmarkt 16, 06712 Zeitz
IV/STR/61/1205/08 Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes beider Städtebauförderprogramme für die Haushaltsjahre 2007/2008/2009, Stand 05.03.2008
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:SG Stadtsanierung
Federführend:Stadtplanungsamt   
Herr Kmietczyk weist nochmals darauf hin, dass die Begrenzung des Sanierungsträgerhonorars auf 110,- T€ angehoben werden muss,

Herr Kmietczyk informiert, dass die Stellungnahme der Kommunalaufsicht zum Widerspruch gegen den Beschluss des Stadtrates zum Beschluss-Nr. IV/STR/61/1062/1001/08 vorliegt. Laut dieser Stellungnahme ist entsprechend § 22 der Hauptsatzung die Beschränkung für neue Maßnahmen und Änderungen im Maßnahme-Kosten-Plan von 2.000,- € auf 10.000,- € zu ändern. Zur Festlegung der Honorarhöhe für den Sanierungsträger in Höhe von 2 % hält sich die Kommunalaufsicht bedeckt.

Es muss aber eingeschätzt werden, dass die Honorarhöhe von ca. 110,- € erforderlich ist, um die notwendigen Leistungen im laufenden Sanierungsprozess zu gewährleisten.

 

Weiterhin informiert Herr Kmietczyk, dass im Rahmen der Städtebauförderung Private gefördert  und noch gesucht werden.

 

Auf Anfrage von Herrn Buzalski zum Sachstand der Grundstücke Brühl 5, 6 und 7

informiert Frau Bräu, dass gemäß Ortsbegehung die Gebäude keine weiteren Sicherungen erhalten. Ein Ortstermin mit der Oberen Denkmalbehörde ist vorgesehen.

 

Die schleppende Rechnungslegung der WBG-Projekte soll im Aufsichtsrat hinterfragt werden.

 

 

Herr Sträßner stellt nachfolgende Ergänzungen zum Beschluss:

 

1. Erwerb der Rothestraße 22 und Abbruch der Rothestraße 21 und 22

 

Abstimmung:

Ja-Stimmen:   6            Nein-Stimmen: 0        Stimmenthaltungen:  1

 

2. Die Maßnahmen der Wohnungsbaugesellschaft (WBG) sind sofort nach Beschluss umzusetzen.

 

Abstimmung:

Ja-Stimmen:  6             Nein-Stimmen: 0        Stimmenthaltungen:  1

Beschluss:

Beschluss (mit Ergänzung):

Der Stadtrat beschließt die Fortschreibung des Maßnahme- Kosten- Planes 2007 /2008/ 2009 , Stand 05.03.2007, in beiden Städtebauförderprogrammen, Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz, umzusetzen.

 

Weitere neue Maßnahmen und Erhöhungen sind im Stadtrat ab Kosten in Höhe von 10 T€ zu beschließen.

 

Das Grundstück Rothestraße 22 ist zu erwerben, die Grundstücke Rothestraße 21 und 22 sind abzubrechen.

 

Die Maßnahmen der Wohnungsbaugesellschaft (WBG) sind sofort nach Beschluss umzusetzen.

Abstimmungsergebnis einschl

Abstimmungsergebnis einschl. Ergänzungsanträgen (ohne Anlage 3 zur Vorlage):

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    6 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   1 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0