Auszug - Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
| Sitzung des Ordnungsausschusses | |||
| TOP: | Ö 1 | ||
| Gremium: | Ordnungsausschuss | ||
| Datum: | Do, 03.04.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 17:07 | ||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Herr Schröder eröffnete die Sitzung des Ordnungsausschusses, begrüßte die Mitglieder und Gäste und verwies auf die form- und fristgerechte Zustellung der Einladung mit der vorläufigen Tagesordnung.
Herr Heisig beantragte, dass die CDU-Fraktion jetzt gleich zu Beginn der Sitzung eine persönliche Erklärung zu Protokoll abgeben möchte.
Dem stimmte Herr Schröder zu.
Die persönliche Erklärung der CDU-Fraktion (Anlage) wurde durch Herrn Holluba verlesen.
In dieser Erklärung wurde der Fraktionsvorsitzende aufgefordert, den Ausschussvorsitz unverzüglich niederzulegen und für die heutige Sitzung die Tagungsleitung an den Stellvertreter abzugeben. Sollte dies nicht erfolgen, erklärte die CDU-Fraktion ihr sofortiges Verlassen der Sitzung.
Herr Schröder führte aus, dass seinerseits jetzt keine Abgabe einer Stellungnahme erfolgen wird, da er ja der Beschuldigte ist.
Es wies darauf hin, dass die Möglichkeit besteht, diese Angelegenheit durch eine Anzeige beim Revierkommissariat Zeitz einer Klärung zuzuführen.
Herr Schröder übergab die Tagungsleitung nicht an den Stellvertreter und wies darauf hin, dass ein entsprechender Antrag im TOP 2 – Feststellung und ggf. Erweiterung der Tagesordnung gestellt werden kann. Im Übrigen verwies Herr Schröder auf die Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Zeitz.
Herr Büttner, Herr Heisig, Herr Holluba und Frau Seidelt erhoben sich von ihren Plätzen um die Sitzung zu verlassen.
Frau Röhming appellierte an die Ausschussmitglieder, die heutige Sitzung des Ordnungsausschusses im Interesse der zu fassenden Beschlüsse nicht zu verlassen.
Herr Schröder stellte nach dem Verlassen der Sitzung durch Herrn Büttner, Herrn Heisig, Herrn Holluba und Frau Seidelt fest, dass der Ausschuss nicht mehr beschlussfähig ist und die heutige Sitzung nicht durchgeführt werden kann.
Er beendete die Sitzung und entschuldigte sich bei den Anwesenden, besonders den eingeladenen Gästen, für den Ablauf der Sitzung.