Auszug - Errichtung eines hölzernen Aussichtsturmes auf Posa  

Die PDS-Fraktion leht diese Vorlage ab.

Herr Hörig informiert über den Inhalt der Vorlage, u. a. darüber dass die Kosten für den Bau

3 T€ bis 5 T€ betragen.

Herr Opler schlägt vor, die Vorlage zurückzuziehen, bis die Finanzierung geklärt ist und eine Baugenehmigung vorliegt.

Herr Strauch weist darauf hin, dass Herr Hörig eigentlich ein Mitwirkungsverbot hat.

Dieser wehrt sich dagegen.

Der Ausschussvorsitzende ermahnt Herrn Hörig wegen Beleidigung der Ausschussmitglieder.

Herr Hörig bittet um Abstimmung der Vorlage.

Frau Eschner teilt mit, dass keine nachvollziehbare Kostenkalkulation vorliegt.

Sie stellt den Antrag, Frau Zeigner Rederecht zu erteilen.

Abstimmung: 6 Ja-Stimmen = einstimmig

Frau Zeigner informiert, dass das Projekt zum Bau des Aussichtsturmes auf Kloster Posa bereits läuft und dies in den Ausschüssen bereits schon erörtert wurde.

Frau Beret erinnert an den Beschluss, gemeinsam mit dem VFR Kloster Posa zu entwickeln.

Herr Binder stellt nach längerer Diskussion den Antrag auf Abbruch der Debatte und Abstimmung der Vorlage.

Abstimmung: 6 Ja-Stimmen = einstimmig

Beschluss:

Der Oberbürgermeister schafft die baulichen Voraussetzungen zur Errichtung des o.g. Aussichtsturmes im Zusammenwirken mit dem historischen Weinverein auf Posa (Sponsoring).

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   6 

Ja-Stimmen:    0 

Nein-Stimmen:   5 

Stimmenthaltungen:   1 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: -