Auszug - Änderungen zum Haushaltsplan der Stadt Zeitz für 2008
Sitzung des Hauptausschusses | |||||||||
TOP: | Ö 4 | ||||||||
Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | ||||||||
Datum: | Do, 17.04.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | ||||||
Zeit: | 17:00 - 18:40 | ||||||||
Raum: | Friedenssaal | ||||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||||||||
IV/STR/20/1231/08 Änderungen zum Haushaltsplan der Stadt Zeitz für 2008 | |||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Informationsvorlage Stadt Zeitz | ||||||
Verfasser: | Kämmerei Haushaltswesen | ||||||||
Federführend: | Fachbereich Finanzen | ||||||||
Herr Kmietczyk kündigt an, dass bis zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses ein Haushaltskonsolidierungskonzept erarbeitet wird.
Frau Langenberg informiert, dass gemäß dem Bescheid vom 14.04.2008 über die Landesförderung 2008 nach Maßgabe § 11 Abs. 1 des Kindeförderungsgesetzes Sachsen-Anhalt und die sich daraus ergebenden Zuweisungen des Burgenlandkreises gemäß § 11 Abs. 2 KiFöG LSA verringern sich die geplanten Einnahmen im Verwaltungshaushalt um 97.009,74 €.
Herr Dr. Altmann hat die Vorlage als Vorsitzender des Finanzausschuses begleitet. Es besteht ein Defizit im VwHH von rund 1,1 Mio €, dazu kommen die von Frau Langenberg erwähnten 97 T€. Im VmHH besteht ein Defizit von rund einer halben Million Euro.
Der Ausgleich muss über die Konsolidierung kommen, wenn nicht, bleiben wir in der vorläufigen Haushaltsführung. Er möchte wissen, weshalb der Oberbürgermeister die 150 T€ für die Abrisskosten Schützenstraße 9 gestrichen hat. Er erklärt sich nicht einverstanden damit, die Stadt ist hier in der Sicherungspflicht.
Herr Kmietczyk informiert, dass die Stadt dem Investors Schützenplatz ein Angebot unterbreitet hat, Kauf der Immobilie für 1 €. Der Investor hat dazu Interesse erklärt.
Frau Beret teilt mit, dass die Genehmigung von der Oberen Denkmalschutzbehörde zum Abriss des Gebäudes vorliegt. Durch das Gebäude besteht Gefahr für Leib und Leben, die Stadt hat hier eine Sicherungspflicht gegenüber ihren Bürgern.
Herr Dr. Altmann stellt den Antrag auf Wiederaufnahme der Summe von 150 T€ in den VwHH.
Herr Franziski übt Kritik an der Verwaltung und fragt, ob die Verwaltung nicht ernsthaft
geprüft hat, so dass ein Fehlbetrag von 481 T€ im VmHH enstehen konnte. Von den 8 Verpflichtungsermächtigungen wurden 7 nicht erfüllt. Eine Kreditaufnahme ist unbedingt zu vermeiden.
Herr Gentsch nimmt ab 17:30 Uhr an der Sitzung teil, damit ist der Finanzausschuss mit
7 Mitgliedern beschlussfähig.
Aufgrund der Finanzlage stellt Herr Moser den Antrag die geplanten Ausgaben für den Bau der Turnhalle Rasberg und für die evang. Grundschule in Zeitz im Franziskanerkloster zurück zu stellen.
Abschließend wurde über folgende Anträge abgestimmt.
Antrag von Herrn Dr. Altmann:
Die Summe von 150 T€ für die Abrisskosten Schützenstraße 9 ist in den Vermögenshaushalt einzustellen.
Abstimmung Finanzausschuss: 6 - 0 - 1
Abstimmung Hauptausschuss: 6 - 0 - 1
Anträge von Herrn Moser:
1. Die geplanten Kosten für den Bau der Turnhalle Rasberg sind zurück zu stellen.
2. Die Ausgaben für den Bau einer evang. Grundschule im Franziskanerkloster sind
zurück zu stellen.
Abstimmung Finanzausschuss über den 1. Antrag: 0 - 6 - 1
Abstimmung Finanzausschuss über den 2. Antrag: 1 - 5 - 1
Abstimmung Hauptausschuss über den 1. Antrag: 0 - 6 - 1
Abstimmung Hauptausschuss über den 2. Antrag: 0 - 5 - 2