Auszug - Bericht über die Prüfung zum Prüfauftrag Erweiterung des Sonderprüfauftrages des Stadtrates der Stadt Zeitz "DSK Sanierungshonorar 2005" in der Sondersitzung des Stadtrates am 24.05.2007 - Beschluss-Nr. IV/STR/014/0700/2405/07  

Zu Beginn der Diskussion wurden einleitende Worte durch den Amtsleiter Rechnungsprüfungsamt, Herrn Bliedtner, vorgenommen.

Herr Exler kommt zur Sitzung um 17:10 Uhr hinzu, somit sind 7 stimmberechtigte Ausschussmitglieder anwesend.

Diskussion wurde geführt.

Herr Seidel stellte fest, dass der Bericht mehrere Hinweise enthält.

Da stellt sich die Frage auf, warum seitens der Verwaltung kein Zuständiger anwesend ist?

Herr Kutzschik und Herr Villiers kommen zur Sitzung hinzu.

Herr Gentsch führte an, das im Bericht zum verwaltungstechnischen Ablauf Ausführungen gemacht wurden, dass z.B. eine Vielzahl von Rechnungen nicht prüfbar seien – dies ist nicht nachvollziehbar, jede Rechnung ist zu prüfen.

Herr Viliers erklärte hierzu, das das städtebauliche Förderprogramm Sanierung auch ohne Sanierungsträger funktionieren kann, und der Gesetzesträger dies auch zulässt.

Die Vorlage wurde von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen.

Festlegungen hierzu werden im Finanz- und Hauptausschuss getroffen.