Auszug - Genehmigung der Niederschrift(en) der letzten Sitzung(en), ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift
| Sitzung des Finanzausschusses | |||
| TOP: | Ö 3 | ||
| Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen |
| Datum: | Di, 29.04.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 19:45 | ||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Zum Tagesordnungspunkt 6 „Sachstand und Zeitschiene zur Einrichtung der Evangelischen Grundschule“ aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 25.03.2008 wird durch den Vorsitzenden folgende Korrektur verlesen und im Protokoll festgehalten:
Herr Gentsch: Gibt es eine Rückantwort vom Kultusministerium über die Genehmigung?
Frau Langenberg: Nein, aber eine Rücksprache mit Pfarrer Imbusch ist erfolgt. Es gab in der Woche vor Ostern einen Zwischenbescheid. Darin werden noch zusätzliche Angaben gefordert, die bis zum 30.04.2008 dem Kultusministerium zu beantworten sind. Die Schulbauförderrichtlinie wurde noch nicht veröffentlicht und ist damit auch noch nicht in Kraft getreten.
Weiterhin stellt Herr Gentsch noch einige Fragen:
Wie ist der Rücklauf von den Ämtern zum Produktbuch?
Frau Knorr: Rücklauf ist termingemäß erfolgt.
Gibt es eine Rückantwort seitens des Kultusministeriums hinsichtlich des Termins 30.04.2008?
Frau Langenberg: Nein.
Wie ist der Stand zum Rechtsstreit über die kapitalgebundenen Kosten und wie weit ist die Erarbeitung der Vorlage?
Oberbürgermeister: Wird für den Hauptausschuss vorbereitet.
Wie ist der Rücklauf der Anfragen ab die Stadtwerke Zeitz GmbH zur Änderung des Gesellschaftervertrages?
Oberbürgermeister: Dieser Punkt ist auf der Tagesordnung der nächsten Gesellschafterversammlung.
Die Beantwortung aller noch offenen Fragen wird nachgereicht.
Abstimmungsergebnis mit Änderung:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 6
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 1
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: