Auszug - Haushalt 2008 (Vorlage wird zur Sitzung ausgereicht)
| Sitzung des Finanzausschusses | |||
| TOP: | Ö 5.1 | ||
| Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
| Datum: | Di, 29.04.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 19:45 | ||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Der Vorsitzende schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 5.1. und 5.2. zusammen zu beraten.
Frau Zander erläutert kurz die Informationsvorlagen:
Die Änderungen ergaben sich aufgrund der Tariferhöhungen und Beschlüsse aus den Fachausschüssen.
Die Ämter wurden um Zuarbeit gebeten, nach Sichtung der Rückläufe konnte kein reelles Haushaltskonsolidierungskonzept erarbeitet werden.
Derzeit besteht im Verwaltungshaushalt bei der Zeitschiene bis zum Jahr 2012 ein Defizit von 4,3 Mio. Euro.
Im Vermögenshaushalt besteht bei gleicher Zeitschiene bis zum Jahr 2012 ein Defizit von
1,5 Mio. Euro.
Der Haushaltsplan ist damit nicht beschlussfähig. In den Fachausschüssen muss über die einzelnen Maßnahmen nochmals beraten werden, inwieweit hier Streichungen erfolgen können.
Frau Zander verweist darauf, dass diese Informationsvorlagen nur zur Information dienen, ein Konzept kann nicht vorgelegt werden.
Der Vorsitzende schlussfolgert daraus, dass im Stadtrat am 08.05.2008 keine Haushaltskonsolidierungskonzept in genehmigungsfähiger Form vorgelegt werden kann.
Nach weiterer Diskussion bittet der Vorsitzende die Fraktionen um Mithilfe und die ausgereichten Vorlagen beratend zur Kenntnis zu nehmen. Sinnvoll wäre ein weiterer Finanzausschuss vor dem Stadtrat am 09.06.2008