Auszug - Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 21.02.2008, 03.04.2008, 25.04.2008 ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift
| Sitzung des Ordnungsausschusses | |||
| TOP: | Ö 3 | ||
| Gremium: | Ordnungsausschuss | ||
| Datum: | Do, 29.05.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 18:20 | ||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Niederschrift vom 21.02.2008:
Abstimmung: 6 Ja-Stimmen / 0 Gegenstimmen / 0 Stimmenthaltungen
Niederschrift vom 03.04.2008:
Abstimmung: 5 Ja-Stimmen / 0 Gegenstimmen / 1 Stimmenthaltung
Niederschrift vom 03.04.2008:
Herr Brunn möchte im Protokoll ergänzt haben, dass er zum Ausdruck gebracht hat, dass es in der Persönlichen Erklärung der CDU-Fraktion um zwei Angelegenheiten ging – 1. die rechtliche Angelegenheit (Parken) und 2. die Verhaltensfrage des Herrn Schröder (Äußerung als Vorsitzender des Ordnungsausschusses.
Herr Schröder informierte, dass ihm eine Erklärung der Eheleute Klaus und Renate Reinhardt vorliegt, in der Herrn Schröder bestätigt wird, dass am 26.02.2008 beide mit Herrn Schröder kein Wort gesprochen haben. Es wurde weiterhin bestätigt, dass auf dem Hof des Anwesens geparkt werden kann.
Das Protokoll vom 03.04.2008 wurde mit der Ergänzung des Herrn Brunn zur Abstimmung gestellt:
Abstimmung: 3 Ja-Stimmen / 0 Gegenstimmen / 3 Stimmenthaltungen