Blauer Stern

Anfrage Herr Trapp: Was ist mit dem Einbau des Blitzschutzes im „Blauen Stern“?

Bürgermeister: Der Auftrag liegt der Firma vor und soll im Zuge des Saalanbaus mit angebracht werden. Er schlägt vor, nach Fertigstellung des Hauptgebäudes den Blitzschutz mit anzubringen.

Er informiert weiter, dass bei künftigen Bauberatungen bzw. –begehungen der Fachingenieur Herr Killer mit anwesend sein muss und Fachanfragen korrekt beantworten zu können oder Fehler aufzuzeigen. Da die Fa. Wahren den Vertrag mit Herrn Killer abgeschlossen hat, muss diese auch die Bezahlung der Stundenleistung übernehmen.

Angelegenheiten des Ordnungsamtes

Herr Trapp: Wer ist für die Straßenreinigung in der Querstraße rechtsseitig (Feld) verantwortlich?

Bürgermeister: Du diesem und weiteren ordnungsamtstechnischen Sachverhalten werden zum nächsten Hauptausschuss Frau Röhming und Herr Stellmacher geladen.

Informationen

1. Herr Ham informiert über die Schwerpunkte beim letzten Termin im Städte- und

    Gemeindebund:

-          Zukunft ARGE – Hartz IV

-          Förderung Bushaltestellen BLK

-          Investitionsprogramm Kitas

-          Schulentwicklungsprogramm im BLK

2. Die Kosten für die Rechnungsprüfung der Gemeinde betragen 600,00 Euro

Versicherung

Der Bürgermeister verliest das Dankschreiben des 1. FC „Eintracht Theißen 91“ e. V.

Er reicht eine Tischvorlage aus mit dem Schreiben der ARAG auf Bezahlung der KFZ-Versicherung pauschal für den Sportverein in Höhe von 524,22 Euro.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:7

davon anwesend:6

Ja-Stimmen:6

Nein-Stimmen:0

Stimmenthaltungen:0

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:0

Privatisierung der Schule Theißen

Frau Freyer stellt den Antrag auf Verlängerung der Reservierung des Objektes bis zum 12.10.2008.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:7

davon anwesend:6

Ja-Stimmen:6

Nein-Stimmen:0

Stimmenthaltungen:0

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:0

Aktuelle Stunde

Antrag auf eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 100,00 Euro für das 25jährige Jubiläum.

Nach einer kurzen Diskussion über die Höhe der Geldzuwendung stimmen die Mitglieder wie folgt ab:

Abstimmungsergebnis über die Gewährung von 150,00 Euro:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:7

davon anwesend:6

Ja-Stimmen:4

Nein-Stimmen:2

Stimmenthaltungen:0

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:0

Abstimmungsergebnis über die Gewährung von 100,00 Euro:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:7

davon anwesend:6

Ja-Stimmen:2

Nein-Stimmen:4

Stimmenthaltungen:0

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:0

Damit werden der „Aktuellen Stunde“ 150,00 Euro gewährt.

Baumaßnahmen

1. Bornstraße: beim Bau der Maibach-Brücke kommt es zum Zeitverzug aufgrund von

                        unterirdischen Leitungen, die umgangen werden müssen

2. Reußner Straße: Maibach-Brücke steht kurz vor Fertigstellung; Straße und Brücke sollen in

                                einer Fläche mit Schwarzdecke überzogen werden; Beginn 06.10.2008

3. Th.-Müntzer-Straße: Vorbereitung läuft – Baubeginn 20.10.2008 ist schwer einzuhalten

Kita Reußen

Sanierung des Öllagers ist abgeschlossen. Die zertifizierte Farbe wird durch den Bauhof aufgebracht.

Kupplungsschaden Traktor

Der Bürgermeister verliest das Gutachten der Firma Poppe. Eine Komplettreparatur des Gerätes beläuft sich auf 12.000 Euro.

Der Bürgermeister schlägt vor, die Kosten für eine Neuanschaffung in den Haushalt einzustellen.

Dr. Dietrich schlägt vor, zuerst ein Gegenangebot für die Reparatur einzuholen und dann den Traktor zu reparieren.

Abstimmungsergebnis zum Vorschlag Dr. Dietrich:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:7

davon anwesend:6

Ja-Stimmen:5

Nein-Stimmen:1

Stimmenthaltungen:0

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:0

Kirchweg 4

Das Schuppengebäude ist stark reparaturbedürftig. Nach Sichtung der Mängel durch die beauftragte Baufirma wurden weitere Schäden begutachtet.

Nach eingehender Beratung fasst der Hauptausschuss folgenden Beschluss:

„Der Hauptausschuss stimmt den Mehrkosten für die Dachreparatur im Objekt Kirchweg 4 – Schuppen – in Höhe von 12.000 Euro zu. Nach Begehung des Objektes durch den Bauausschuss wird festgelegt, welche Arbeiten durch die Firma Kasch durchgeführt werden und kurzfristig begonnen werden sollen. Dem Gemeinderat wird am 25.09.2008 die Beschlussfassung nachgereicht.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:7

davon anwesend:6

Ja-Stimmen:6

Nein-Stimmen:0

Stimmenthaltungen:0

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:0

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  

davon anwesend:    

Ja-Stimmen:     

Nein-Stimmen:    

Stimmenthaltungen:    

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: