Auszug - Allgemeine Anfragen
| Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses | |||
| TOP: | Ö 8 | ||
| Gremium: | Rechnungsprüfungsausschuss | ||
| Datum: | Di, 02.09.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 18:10 | ||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Frau Schürmann gab im Auftrag des Amtsleiters des Rechnungsprüfungsamtes folgende Informationen an die Ausschussmitglieder:
Der durch den Stadtrat in seiner Sitzung am 31.01.2007 erteilte Sonderprüfauftrag zur Geußnitzer Straße einschließlich aller gebührenpflichtigen Beiträge konnte aufgrund der gesetzlich festgelegten Prüfaufgaben bisher nicht durchgeführt werden.
Durch krankheitsbedingten, langfristigen Ausfall einer Prüferin im Amt (bisher 20 Wochen) wird der Sonderprüfauftrag bis Ende diesen Jahres nicht realisierbar sein.
In Absprache mit dem Antragsteller (Herrn Heller) wird die Rücknahme des Sonderprüfauftrages mit einer Vorlage für den Hauptausschuss am 11.09.2008 und den Stadtrat am 18.09.2008 beantragt.
Anfrage Herr Schröder: Welche Teile / Bauabschnitte der Geußnitzer Straße betreffen den Sonderprüfauftrag?
Die Beantwortung der Frage konnte im Ausschuss nicht erfolgen und wird dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.
Die Ausschussmitglieder stimmten dieser Vorgehensweise zu.
Anfrage Herr Hörig: Wurde dem Rechnungsprüfungsamt ein Sonderprüfauftrag zur Gleinaer Straße erteilt?
Frau Schürmann: Dem Rechnungsprüfungsamt ist die Erteilung eines solchen Prüfauftrages nicht bekannt.
Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Herr Engel, gab bekannt, das laut
Protokoll der letzten Sitzung ( 27.05.2008) unter Top 7 - Bericht zur Nachprüfung der Prüfung der Benutzung der Dienstwagen, Privat-PKW und Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel vom 15.02.2008 - die neue Dienstanweisung den Ausschussmitgliedern in der heutigen Sitzung vorgelegt werden sollte. Diese Dienstanweisung liegt nicht vor.
Hierzu liegt ihm ein Schreiben des Oberbürgermeisters, Bereich Personal, vom 29.08.2008
vor, woraus hervor geht, dass mit der Überarbeitung begonnen wurde.
Dieses Schreiben wird dem Protokoll der heutigen Sitzung als Anlage 2 beigefügt.
Herr Engel schlägt den Ausschussmitgliedern folgenden Verfahrensweg vor.
Die Verwaltung wird zur ersten Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses im Jahr 2009 die neue Dienstanweisung mit den vollständig eingearbeiteten Neuregelungen vorlegen. Die Ausschussmitglieder stimmten diesen weiterem Werdegang mehrheitlich zu.