Auszug - Verkauf der Toilettenanlage  

In der Diskussion der Ausschussmitglieder wurde teilweise nicht die Zustimmung zum Verkauf der Toilettenanlage befürwortet. Es  wurde der Vorschlag unterbreitet, dass die vorhandene Toilettenanlage evtl. auf dem durch die WBG erworbenen Parkplatz aufgestellt werden kann.

Frau Scharr verwies auf den Beschluss der Stadtratssitzung vom 08.05.2008: „In Anbetracht der schwierigen finanziellen Lage soll die Verwaltung den Verkauf der eingelagerten Toilettenanlage prüfen.

Bei der Gestaltung des Altmarktes soll die Integration einer entsprechenden Toilettenanlage geprüft werden.“

Herr Holluba stellte den Antrag: Die Verwaltung hat bis zum nächsten Ordnungsausschuss zu prüfen, wo die vorhandene Toilettenanlage installiert werden kann.

Herr Brunn möchte den Antrag wie folgt ergänzen: Durch die Verwaltung sind Gespräche mit der WBG zum Standort Parkplatz der WBG (ehem. Pauly)  zu führen.

Durch Herrn Holluba wurde sein Antrag mit dem Erweiterungsantrag des Herrn Brunn zur Abstimmung gestellt:

Die Verwaltung hat bis zum nächsten Ordnungsausschuss zu prüfen, wo die vorhandene Toilettenanlage installiert werden kann.

Durch die Verwaltung sind Gespräche mit der WBG zum Standort Parkplatz der WBG (ehem. Pauly) zu führen.

Abstimmung Antrag:               2 Ja-Stimmen

                                                        1 Gegenstimme

                                                        1 Stimmenthaltung

Herr Holluba stellte die vorliegende Beschlussvorlage zur Abstimmung:                                                       

Beschluss:

Der Hauptausschuss beschließt den Verkauf der Toilettenanlage (ehemals Schützenplatz) und beauftragt die Verwaltung wie folgt:

1.      Veröffentlichung im Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Zeitzer Land und auf der Internetseite der Stadt Zeitz.

2.      Veröffentlichung mit dem Text:

Die Stadt Zeitz als Trägergemeinde der Verwaltungsgemeinschaft Zeitzer Land bietet eine Toilettenanlage der Firma Hering-Bau zum Kauf an. Die WC-Anlage vom Typ 2300 C wurde im Jahr 1991 angeschafft und bis zur Umgestaltung der Fläche im Jahr 2003 als öffentliche Toilettenanlage genutzt.

Die WC-Anlage besitzt eine Herren-, Damen- und eine Behindertentoilette mit je einem Waschbecken.

Der integrierte Technikraum muss überholt werden. Dieser Toilettentyp wird noch produziert. Somit dürfte die Inbetriebnahme kein Problem sein.  

Nähere Auskünfte erteilt:                Verwaltungsgemeinschaft Zeitzer Land

                                                       Stadt Zeitz – Ordnungsamt

                                                       Frau Röhming

                                                       Altmarkt 1

                                                       O6712 Zeitz

                                                       Tel.   03441 / 83 240

                                                       Fax:  o3441 / 83 267

                                                       eMail: ordnungsamt@stadt-zeitz.de

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  7

davon anwesend:    4

Ja-Stimmen:     1

Nein-Stimmen:    2

Stimmenthaltungen:    1

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  0