Auszug - Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung
| Sitzung des Finanzausschusses | |||
| TOP: | Ö 2 | ||
| Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen |
| Datum: | Di, 09.09.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 19:00 | ||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Der Vorsitzende verweist auf die ausgereichten Austauschblätter:
1. Korrektur Erläuterungen Budget 610 zum Vermögenshaushalt für das Haushaltsjahr 2008
2. Austauschblatt Seite 20 zum Vorbericht Haushaltsplan 2008
3. Auszug aus der Niederschrift des Ordnungsausschusses vom 28.08.2008 zum Verkauf der Toilette
Anschließend kommt der Vorsitzende der Bitte der Verwaltung nach und verlegt aus Zeitgründen den Tagesordnungspunkt 14 auf den Tagesordnungspunkt 4.
Er schlägt weiterhin vor, den Tagesordnungspunkt 4 – Sachstand Doppik – von der Tagesordnung zu streichen, da derzeit kein neuer Sachstand vorliegt.
Somit ergibt sich nachfolgend geänderte Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Top 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
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Top 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung |
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Top 3 | Genehmigung der Niederschrift(en) der letzten Sitzung(en), ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift |
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Top 4 | Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2008 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen | IV/STR/20/1475/08 |
Top 5 | Aufhebung des Beschlusses Nr. III/0531/3101/02 zur Entwicklung einer Lokalen Agenda 21 | IV/STR/61/1433/08 |
Top 6 | Fortschreibung des Maßnahme-Kosten-Planes in den Programmen Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz für die Haushaltsjahre 2008, 2009 und 2010, Stand 15.08.2008 | IV/STR/61/1423/08 |
Top 7 | Beteiligung der Stadt Zeitz an einer Bild- und Textdokumentation über das Land Sachsen-Anhalt | IV/STR/80/1457/08 |
Top 8 | Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Stadt Zeitz für die Inanspruchnahme touristischer Leistungen der städtischen Tourist-Information | IV/STR/80/1464/08 |
Top 9 | Verkauf der Toilettenanlage | IV/STR/32/1429/08 |
Top 10 | Ersatz der Beleuchtungsanlage Altmarkt - Freigabe der Mittel Haushaltsstelle 02.67000.96020 zum vorzeitigen Maßnahmebeginn | IV/STR/32/1432/08 |
Top 11 | Freigabe der Mittel für die Vorbereitung und Durchführung der Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Herrn Peter Merseburger | IV/STR/40/1420/08 |
Top 12 | Einrichtung eines Kind-Eltern-Zentrums im Objekt der | IV/STR/40/1408/08 |
Top 13 | Auswertung Haushalt Fachbudget während der vorläufigen Haushaltsführung | IV/STR/20/1469/08 |
Top 14 | Weihnachtsmarkt 2008 | IV/STR/10/1425/08 |
Top 15 | Allgemeine Anfragen |
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Nichtöffentlicher Teil
Top 16 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung |
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Top 17 | Vergabe - Lieferung von Strom für alle Gebäude und Einrichtungen der Stadt Zeitz sowie für die Straßenbeleuchtung im Jahr 2009 - hier: Lieferung elektrischer Energie im Jahr 2009 | IV/STR/63/1455/08 |
Top 18 | Verzicht auf offene Forderungen bezüglich des Geländes der ehem. KONSUM-Fleischerei in der Auestraße im Zusammenhang mit der Ansiedlung der Fa. Metallbau Thomas Trummer | IV/STR/80/1454/08 |
Top 19 | Antrag auf Mietminderung des Mietzinses für die Gewerberäume Musikalienhandlung Platanenweg 31 | IV/STR/80/1460/08 |
Top 20 | Allgemeine Anfragen |
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Öffentlicher Teil
Top 21 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung |
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Top 22 | Schließung der Sitzung |
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Abstimmungsergebnis zur geänderten Tagesordnung:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 4
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0