Auszug - Weihnachtsmarkt 2008  

Herr Schröder stellt folgenden Antrag:

Änderung des Beschlusstextes in soweit, dass die 30 % gestrichen werden und stattdessen eine genaue Kostenbezeichnung erfolgt.

Die Verwaltung macht zu Beginn der Beratung darauf aufmerksam, dass für die Standgebühren Weihnachtsmarkt die durch den Stadtrat beschlossene Satzung vom 05.06.1997 gilt.

Nach intensiver Diskussion stellt Herr Binder den Geschäftsordnungsantrag zur Beratung über den Inhalt der Vorlage und nicht themenfremder Bereiche.

Abstimmungsergebnis zum Antrag Herr Schröder:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:              7             

davon anwesend:                                          7             

Ja-Stimmen:                                                        3             

Nein-Stimmen:                                          3             

Stimmenthaltungen:                                          1             

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:              0             

Somit wird über den vorliegenden Beschluss abgestimmt.

Beschluss:

Um die Teilnahme von Händlern am Weihnachtsmarkt 2008 im innerstädtischen Bereich zu erhöhen, wird der Oberbürgermeister beauftragt, eine Reduzierung der Standgebühr um 30 % zu prüfen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    1 

Nein-Stimmen:   4 

Stimmenthaltungen:   2 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0