Auszug - Stand Umsetzung Toilettenanlage - mündlich
| Sitzung des Ordnungsausschusses | |||
| TOP: | Ö 6 | ||
| Gremium: | Ordnungsausschuss | ||
| Datum: | Do, 09.10.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 19:45 | ||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Frau Scharr macht Ausführungen zu der ausgereichten Kostenübersicht über die Umsetzung der Toilettenanlage für die Standorte Besenstraße oder Altmarkt.
Herr Holluba bedankt sich bei der Verwaltung für die gut ausgearbeitete Vorlage zur Umsetzung der Toilettenanlage.
Herr Holluba bittet weiterhin im nächsten Ausschuss um Information, wie oft städtische Toiletten im Jahr durch Vandalismus geschlossen waren.
Herr Brunn vermisst, die Beantwortung zur Prüfung des Standortes Parkplatz WBG.
Frau Scharr informiert dazu, dass im Rahmen einer Stadtbegehung mit dem Oberbürgermeister, Herrn Dr. Altmann und Ämter 63, 61 und 32 auch diese Variante geprüft wurde und für die Verwaltung aus Kosten- und Standortgründen (Fremdeigentum, bevorzugte Gegend für Vandalismus) nur städtische Grundstücke für die Umsetzung favorisiert werden.
In der Diskussion der Ausschussmitglieder wurde nochmals das Für und Wider der verschiedenen Standorte dargestellt (Salzgasse, Kleine Wendische Straße, Altmarkt, Besenstraße, Parkplatz WBG).
Herr Immisch und Frau Scharr gaben dabei Auskunft zu den Realisierungsmöglichkeiten im Rahmen Finanzierung und geltendem Recht (Satzung, B-Plan-Gebiet).
Herr Schröder stellt folgenden Beschlussvorschlag zu Abstimmung:
Der Umsetzung der vorhandenen Toilettenanlage in die Besenstraße wird zugestimmt.
Abstimmung: 4 Ja-Stimmen / 3 Gegenstimmen / 0 Stimmenthaltungen