Auszug - Bericht aus dem Wirtschaftsförderungsamt (mündlich)  

Frau Beret gibt Informationen zu Anfragen aus der letzten Sitzung:

. Stadtentwicklungskonzept – schwebendes Verfahren, keine näheren Auskünfte möglich

. Stand Vermietung Ratskeller – Hauptamt erarbeitet hierzu eine Informationsvorlage

. Ansiedlung Mc`Donalds – Verhandlungen laufen

. Fläche Piano-Union – es findet am 04.11.08 beim Oberbürgermeister ein Gesprächstermin mit

  dem möglichen neuen Investor statt

. Anbringung Werbung am Rathausbalkon – wurde anlässlich des Besuches des Bauministers

  des Landes Sachsen-Anhalt im Juli 2008 bis auf Weiteres untersagt

. Feierlichkeiten Jubiläum Rathaus – zuständig Hauptamt

U.a. informiert Frau Beret ebenfalls über:

. „Blaues Band“ – Kontaktaufnahme Bürgermeister von Pegau mit Dr. Altmann

. Radweg entlang Bahntrasse Zeitz-Osterfeld

. „Kohleradweg“ – die 3 eingereichten Projekte der Schulen werden zum Stadtrat ausgelegt

. Antrag Errichtung Gedenktafel Ecke Stephanstraße – Ablehnendes Schreiben,

  Stadtratsbeschluss ist notwendig

Herr Schröder hätte gern mehr über das „schwebende“ Verfahren zum Stadtentwicklungskonzept erfahren.

Frau Beret: Herr Villiers wird gebeten, einen aktuellen Sachstandsbericht hierzu bis zur nächsten Sitzung zu erarbeiten.

Herr Schröder fragt nach, warum kein Vertreter der Stadt Zeitz bei der Übergabe der neuen Straße zum Industriepark anwesend war.

Frau Beret: Herr Immisch war vertreten, aber leider auf dem abgebildeten Foto in der MZ nicht zu sehen.

Herr Dr. Pröve erinnert an die Vorlage zur Übersicht Beschäftigungszahlen, welche durch die Verwaltung zu überarbeiten und neu einzureichen ist.

Frau Beret weist hier auf die Zusammenarbeit mit den Betrieben hin, welche hierzu die benötigten Angaben an das Fachamt weitergeben. Die Verwaltung bemüht sich, die Informationsvorlage im nächsten Ausschuss einzubringen.

Herr Opler weist auf die freien Gewerbeflächen in der Innenstadt und fragt an, ob das Einzelhandelskonzept der Uni Jena hier nicht zum Tragen kommen kann.

Frau Beret: Ein Einzelhandelskonzept wurde seitens der Stadt Zeitz nicht in Auftrag gegeben, es liegt eine Studie der IHK vor. Im Rahmen der Erarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes ist eine Erfassung der Gewerbeflächen mit enthalten. Es wurden diesbezüglich Arbeitsgruppen im Haus gebildet; federführend verantwortlich ist das Stadtplanungsamt.

Herr Schulze informiert, dass sich die Stadt Naumburg um Aufnahme in das Weltkulturerbe bemüht und fragt an, ob es seitens der Verwaltung hier eine Zusammenarbeit geplant ist.

Frau Beret dank für die Information und nimmt die Anregung mit.

Herr Schröder fragt nach, ob der Haushalt vom Burgenlandkreis schon bestätigt wurde.

Frau Beret: Der Haushalt liegt der Kommunalaufsicht vor; diese hat um Fristverlängerung bis zum 31.10.08 gebeten. Dem Antrag wurde seitens der Stadt Zeitz stattgegeben.

Herr Schröder möchte wissen, ob die Fristverlängerung mit der Erarbeitung des  Haushaltskonsolidierungskonzeptes zusammenhängt.

Frau Beret verneint dies.

Herr Hörig fragt an, warum vorm Rathaus die Flaggen von Sachsen-Anhalt und dem Burgenlandkreis fehlen.

Frau Beret reicht die Anfrage an das Hauptamt weiter.

Anlässlich des Jubiläums des Rathauses 2009 weist Herr Hörig auf das Festmenü des damaligen Oberbürgermeisters von 1909 hin.

Herr Hörig bezieht sich auf die Anbringung einer Gedenktafel (Ecke Stephanstraße) und gibt als Anlage ein Schreiben des Vereins Fürstenstraße der Wettiner zu Protokoll (Anlage 2).

Frau Beret verliest daraufhin das Antwortschreiben des Oberbürgermeisters zu dieser Problematik.

Herr Emmrich weist nochmals auf die von ihm gestellte Anfrage hinsichtlich der Plakatierung/Werbung am Rathausbalkon hin und bittet um Beantwortung.

Frau Beret wird die Anfrage an das Hauptamt weiterleiten.