Auszug - Hinweis auf Einhaltung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Zeitz und seiner Ausschüsse
| Sitzung des Bauausschusses | |||
| TOP: | Ö 11.1 | ||
| Gremium: | Bauausschuss | ||
| Datum: | Mi, 19.11.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 18:00 | ||
| Raum: | Raum 308 | ||
| Ort: | Gewandhaus Zeitz, Altmarkt 16, 06712 Zeitz | ||
 | | | |
Herr Immisch informiert aus gegebenem Anlass nochmals auf die Einhaltung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Zeitz und seiner Ausschüsse.
Gemäß § 13 sind Anfragen möglichst 2 Wochen vor der Sitzung beim Oberbürgermeister einzureichen. Diese Anfragen sind in der nächsten Sitzung zu beantworten. Kann eine mündliche Anfrage während der Sitzung nicht beantwortet werden, so ist diese in der nächstfolgenden Sitzung zu beantworten.
Weiteren bittet Herr Immisch um Beachtung des § 17, in dem festgelegt ist, dass die Ausschussmitglieder vor einer ihrer Erklärungen verlangen können, dass ihre Erklärung in der Niederschrift festgehalten wird.
Desweiteren informiert Herr Immisch über die Beschwerde hinsichtlich der am 22.10.08 stattgefundenen Sitzung des Bauausschusses bei der Kommunalaufsicht.
Eine Kopie der Stellungnahme der Kommunalaufsicht vom 06.11.08 erhalten die Ausschussmitglieder zur Kenntnis.