Auszug - Allgemeine Anfragen  

Herr Hörig bittet um Beantwortung folgender Anfragen:

1.      Warum wird das Stadtentwicklungskonzept nicht weitergeführt?

2.      Warum wurden die Stadträte nicht über die strukturellen Veränderungen - hier: Zuordnung Schlosspark – informiert?

3.      Was wird aus der Stehenden (Donaliesstraße)? Warum wird der Stadtrat nicht einbezogen?

Zu 2. informiert Frau Beret, dass die Personalhoheit beim Oberbürgermeister liegt.

Zu 3. wird mitgeteilt, dass Eigentümer der Stehenden der Landkreis ist. In Zusammenarbeit mit diesem, den Bürgern sowie Herrn Hering soll sie im Bereich der Unterstadt verbleiben.

Herr Schwarz hat eine Anfrage hinsichtlich der personellen Besetzung des Rechtsamtes? Hierzu legt Frau Beret dar, dass Frau Bohnert zum 01.11.2008 um einen Auflösungsvertrag gebeten hat, diesem Anliegen wurde entsprochen. Damit ist Frau Bohnert seit 01.12.2008 nicht mehr bei der Stadtverwaltung beschäftigt. Über die weitere Verfahrensweise wird entschieden, wenn ein neuer Oberbürgermeister gewählt ist.

Anfrage Herr Schröder zu den B-Plänen 16.1 und 49.

Herr Villiers teilt mit, dass sämtliche Unterlagen ausgelegt sind und jederzeit Einsicht genommen werden kann.

Am 01.12.2008 findet ein Sonder-Finanzausschuss zur Thematik – Ausreichung der Zuschüsse für Vereine und Verbände 2008 - statt.

Durch die Mitglieder des Hauptausschusses wird vorgeschlagen, an dieser Sitzung des Sonder-Finanzausschusses teilzunehmen, um eine zeitnahe Beschlussfassung hinsichtlich der Ausreichung der Zuschüsse zu erreichen.

Herr Heller bittet die Ausschussmitglieder um Zustimmung zu einer Abstimmung hinsichtlich Teilnahme an der Sondersitzung des Finanzausschusses. Die Zustimmung erfolgt mehrheitlich.

Damit stellt Herr Heller den Vorschlag zur Abstimmung. Dem Vorschlag wird mit 5 Stimmen mehrheitlich zugestimmt.

Die Mitglieder des Hauptausschusses werden zum Sonderfinanzausschuss am 01.12.2008 eingeladen.