Auszug - Gründung einer "Schlossparkverwaltung Zeitz GmbH" (gemeinnützige Gesellschaft)
| Sitzung des Hauptausschusses | |||
| TOP: | Ö 12.2 | ||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen |
| Datum: | Do, 20.11.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 20:00 | ||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Ab 18:40 Uhr nimmt Herr Seidelt an der Sitzung teil. Der Ausschuss ist mit 7 Mitgliedern beschlussfähig.
Herr Schröder verweist auf seine Ausführungen im Pkt. 12.1.
Durch Herrn Schröder wird folgender Antrag gestellt:
Zurückverweisung der Vorlage in die Verwaltung und Einhaltung der Beratungsfolge in den entsprechenden Fachausschüssen.
Abstimmung zum Antrag Herr Schröder:
Ja-Stimmen: 2
Nein-Stimmen: 4
Enthaltungen: 1
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Beschluss:
1.
Der Stadtrat beschließt die Gründung einer „Schlossparkverwaltung Zeitz GmbH“ (gemeinnützige Gesellschaft).
2.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alle erforderlichen Schritte zur Umsetzung des Beschlusses einzuleiten.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: 2
Stimmenthaltungen: 1
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0