Auszug - Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung
| Sondersitzung des Finanzausschusses | |||
| TOP: | Ö 2 | ||
| Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen |
| Datum: | Mo, 01.12.2008 | Status: | öffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 18:00 | ||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Vor Beginn der Beratung gibt Frau Beret folgendes bekannt:
Aufgrund der aktuellen Mitteilung des Landes zu den Anteilen an den Gemeinschaftssteuern (Umsatzsteuer, Einkommenssteuer) werden sich die bisherigen Ansätze reduzieren. Die Mindereinnahmen in Höhe von 513 TEuro erhöhen in 2009 den Fehlbetrag im Verwaltungshaushalt von 1.645,2 TEuro auf 2.158,2 TEuro (Stand 01.12.2008).
Diese Reduzierungen der Ländersteuern wirken auch in den Folgejahren bis 2012, so dass sich der Fehlbetrag in 2012 von 6.261,3 TEuro auf rund 7,6 Mio. Euro erhöht.
Abstimmungsergebnis Finanzausschuss:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Abstimmungsergebnis Hauptausschuss:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 6
davon anwesend: 6
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0