Auszug - Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung  

-          Die Tagesordnungspunkte 9.1, 30 und 52 werden zurückgezogen.

-          Austauschblätter liegen zu den Tagesordnungspunkten 16, 17 und 19 aus.

-          Ergänzungsblätter zu geänderten Beschlüssen liegen zu den Tagesordnungspunkten 12, 25, 26, 27, 29, 30, 35, 37 und 48 aus.

-          Weiterhin gab es im Ältestenrat folgende Festlegungen:

o        Die Tagesordnungspunkte 15 bis 20 werden vor dem Tagesordnungspunkt 8 – Haushaltssatzung – wie folgt eingeordnet und behandelt: Top 15 wird 7.1, Top 16 wird 7.2; Top 17 wird  7.3; Top 18 wird 7.4; Top 19 wird 7.5; Top 20 wird 7.6.

o        Nach der Abendbrotpause werden in einem nichtöffentlichen Teil die Tagesordnungspunkte 42, 43, 45 und 46 behandelt.

-          Die Abendbrotpause erfolgt 19.00 Uhr

Herr Buzalski stellt folgenden Antrag:

Aufgrund der umfangreichen Tagesordnung werden die Tagesordnungspunkte 27, 28, 29 31, 32, 33, 34, 35, 36 und 37 in den 2. öffentlichen Teil zu verlegen.

Abstimmung zum Antrag:

Ja-Stimmen:     19          Nein-Stimmen:     7          Enthaltungen:     6

Abstimmungsergebnis mit den Änderungen:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:   41  

davon anwesend:       32  

Ja-Stimmen:        28  

Nein-Stimmen:         4  

Stimmenthaltungen:         0  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:    0