Auszug - Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung
| Sondersitzung des Finanzausschusses und Hauptausschusses | |||
| TOP: | Ö 2 | ||
| Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen |
| Datum: | Di, 16.12.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 18:00 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Nach der Abstimmung über die Tagesordnung wird die stellvertretende Oberbürgermeisterin Frau Beret über eine Eilentscheidung informieren.
Abstimmungsergebnis Finanzausschuss:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 7
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Abstimmungsergebnis Hauptausschuss:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 6
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Der Vorsitzende bittet Frau Beret um das Wort.
Aufgrund einer unaufschiebbaren Zahlung von Kapitalertragssteuern an das Finanzamt Zeitz ist eine überplanmäßige Ausgabe erforderlich. Durch diese Maßnahme kann eine Steuermehrbelastung in Höhe von ca. 42,2 TEuro vermieden werden. Die Deckung erfolgt aus der Haushaltsstelle „Gewerbesteuerumlage“.
Die Informationsvorlage Eilentscheidung wird zur Sitzung des Stadtrates im Januar 2009 ausgereicht.