Auszug - Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2009 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen
| Sondersitzung des Finanzausschusses und Hauptausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 3 | |||||||
| Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Di, 16.12.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 18:00 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/20/1589/08 Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2009 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Kämmerei | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
 | | | | |||||
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
- die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2009
- den Haushaltsplan in der Fassung des Entwurfs mit seinen Anlagen und den ergangen Änderungen
- den Stellenplan in der Fassung vom 10.11.2008.
Die Amtsleiterin der Kämmerei erläutert die Ausreichung der Tischvorlage.
Aufgrund der Aufnahme der Kosten für die Schallschutzmauer (Haushaltsstelle 58100.94000: 47.500 Euro) wurde die Ergänzung der Änderungslisten zum Planentwurf 2009 notwendig. Die Deckung erfolgte durch Verschiebungen im Budget des Hoch- und Tiefbauamtes.
Antrag Herr Hörig: Verschiebung der Maßnahme in den nächsten Konsolidierungszeitraum und
Prüfung zur Durchführung.
Antrag Herr Heller: Einstellung der Mittel für die Schallschutzmauer in den Haushaltsplan 2009 und mit einem Sperrvermerk versehen. Die Überprüfung der Maßnahme ist unbedingt erforderlich.
Nach weiterer Beratung zieht Herr Hörig seinen Antrag zurück.
Herr Hörig:
Dieser Haushaltsplan ist ein Streichkonzert, Einnahmen sind durch Steuern nicht gekommen. Auf welchem Sektor sind die größten Steuereinnahmen? Er bittet um mehr Offenheit und Planklarheit. Die Verwaltung hat keine Zielstellung. Wo sind die Vorschläge zur Erhöhung der Einnahmen der Stadt Zeitz?
Herr Schröder informiert über die Feststellung aus dem Prüfbericht des Landesrechnungshofes über den Konsolidierungszeitraum. Dieser ist bis zum Jahr 2012 festgelegt. Eine Verlängerung ist nicht möglich.
Herr Heller informiert darüber, dass er im Stadtrat am 18.12.2008 folgende vier Vorschläge einbringt.
1. Die Haushaltsansätze der Vereine und Verbände in 2009 werden analog des Haushaltsjahres 2008 übernommen.
2. Der Haushaltsansatz Museum in 2009 wird analog des Haushaltsjahres 2008 übertragen.
3. Kündigung des Vertrages mit dem Betreiber des Capitols inklusive aller Nachfolgekosten und Neuausschreibung.
4. Die Positionen des Beigeordneten und des Rechtsamtsleiters werden zu einer Position zusammengefasst, somit wird eine VbE im Stellenplan eingespart.
Herr Strauch stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung: Abbruch der Debatte.
Abstimmungsergebnis zum Antrag - Finanzausschuss:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 2
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Abstimmungsergebnis zum Antrag - Hauptausschuss:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 6
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: 1
Stimmenthaltungen: 0
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Abstimmungsergebnis zur Vorlage einschließlich des Sperrvermerkes- Finanzausschuss:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: 2
Stimmenthaltungen: 1
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Abstimmungsergebnis zur Vorlage einschließlich des Sperrvermerkes - Hauptausschuss:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 6
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: 1
Stimmenthaltungen: 1
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0