Auszug - Anfragen und Informationen
| Sitzung des Bildungsausschusses | |||
| TOP: | Ö 12 | ||
| Gremium: | Bildungsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen |
| Datum: | Mi, 14.01.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 18:00 - 20:10 | ||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Frau Reimschüssel möchte eine Aussage zur weiteren Verfahrensweise der Zahlung der Zuschüsse an Vereine.
Frau Langenberg informiert, dass die Verwaltung in der Phase der vorläufigen Haushalts- führung keinen Handlungsspielraum zum Leisten freiwilliger Aufgaben hat. In einem Gespräch zwischen Frau Beret und Herrn Waldmann (Kommunalaufsicht) wurde dies sehr deutlich.
Mehrere Mitglieder des Bildungsausschusses äußern ihr Unverständnis über die Vorgehensweise gegenüber den Vereinen.
Herr Hörig schlägt vor, in einem Schreiben der stellv. Oberbürgermeisterin an den Minister-präsidenten des Landes Sachsen-Anhalt auf die Situation der Vereine aufmerksam zu machen.
Frau Reimschüssel beantragt eine Beratungspause.
Danach stellt Frau Eschner den Antrag, die Beratung an dieser Stelle zu beenden und im
2. öffentlichen Teil als Tagesordnungspunkt 15.1 erneut darüber zu beraten.
Dem stimmen die Ausschussmitglieder einstimmig zu.