Auszug - Aktueller Sachstand Capitol (mündlich)  

Frau Rossner-Sauerbier informiert über den Zustand des Capitols vor dem Ballettabend am 21.12.2008.

Herr Strauch empfiehlt, den Zuschuss für das Capitol erst nach Teilnahme von Herrn Staub an der Sitzung des Bildungsausschusses am 16.02.2009 auszuzahlen.

Herr Hörig gibt zu Bedenken, dass Vereine nicht in der Lage sind, das Capitol als Spielstätte zu führen.

Frau Reimschüssel regt eine unangemeldete Kontrolle durch das Gewerbeaufsichtsamt an.

Frau Langenberg wird kurzfristig eine Kontrolle gemeinsam mit dem Bauordnungsamt durch-führen. Außerdem weist sie darauf hin, dass im Stadtrat am 18.12.2008 eine fristgemäße Kündigung des Vertrages beschlossen wurde. Eine vorzeitige Beendigung ist nur im Einvernehmen mit dem Betreiber möglich. Sie macht darauf aufmerksam, dass bei Leerstand des Gebäudes Fördermittel zurückzuzahlen sind.

Die genannten Mängel sind nach Prüfung durch das Rechtsamt keine ausreichenden Gründe für eine außerordentliche Kündigung.

Vorgeschriebene TÜV-Protokolle wurden, wenn auch nach mehrmaligen Aufforderungen, durch den Pächter vorgelegt.

Herr Schulze empfiehlt, entsprechend den Ausschreibungsunterlagen für das Capitol mit den anderen Bewerbern Kontakt aufzunehmen; ebenso mit dem Betreiber des Kulturhauses in Weißenfels.

Nach weiterer umfassender Diskussion stellt Frau Eschner den Antrag auf Abbruch der Debatte. Dem wird mehrheitlich zugestimmt.