TOP 10.1.   Informationen von der stellvertretenden Oberbürgermeisterin, Frau Beret

*   Abriss Schützenstr. 9

    Durch den Behindertenverband, Seniorenbeirat u.a. wurde die Bitte geäußert, dort eine

    Buswartehalle zu errichten.

    Die Finanzierung ist über die Haushaltsstelle Abriss Schützenstr. 9 gesichert.

    Eine entsprechende Informationsvorlage ist im Hauptausschuss am 22.01.2009 auf

    der Tagesordnung.

*  Anfrage Kaufanträge Schützenplatz

    z.Z. läuft Prüfung der Kaufinteressenten, wenn dies abgeschlossen ist erfolgt eine

    Information dazu im Bauausschuss.

*  Pressegespräch Oberbürgermeister 14.01.2009

    Inhalt war u.a. die Änderung des Bebauungsplanes Michaelpark, es erfolgt eine

    erneute Auslegung mit einer Frist von 4 Wochen.

TOP 10.2.   Anfrage Herr Labude zu Kloster Posa

Herr Labude fragte an zum Stand energetische Stadterneuerung / Kloster Posa / Flächennutzungsplan.

Die Beantwortung erfolgte durch Herrn Villiers.

Es wurde richtiggestellt, dass es sich hierbei um zwei verschiedene Vorgänge handelt.

17.45 Uhr – Herr Strauch verlässt die Sitzung

Es sind noch 5 Stimmberechtigte anwesend.

TOP 10.3.   Anfrage Herr Labude zur Inschrift Kriegerdenkmal Rasberg

Herr Labude fragte an, ob die Inschrift am Kriegerdenkmal Rasberg erneuert werden kann.

Herr Immisch erläuterte, das dies erst möglich ist, wenn der Haushalt beschlossen ist, da dieses zu den freiwilligen Aufgaben zählt.

TOP 10.4.   Anfrage Herr Moser/Hörig zum Bereich Schützenstraße

Wie aus TOP 10.1. ersichtlich erfolgt zu gegebener Zeit eine Information im Bauausschuss.

TOP 10.5.   Anfrage Herr Börner zur Blue Box Schützenplatz

Herr Börner fragte an, wie der aktuelle Stand der Aktivitäten zur Nutzung ist.

Herr Immisch anwortete, dass eine Vorlage dazu vom Amt für Wirtschaftsförderung in den nächsten Stadtrat geht.

TOP 10.6.   Anfrage Herr Buzalski

Grundstück Rothestraße 26 – Eigentümer sollten durch Fördermittel bei Abriss unterstützt werden, was nach Aussage von Herrn Villiers nicht möglich ist.

Frau Schaller  erklärte hierzu, dass bereits Gespräche mit der Tochter der Eigentümerin stattgefunden haben. Die Lage verkompliziert sich auch, weil es sich hierbei um eine Erbengemeinschaft handelt und das Grundstück belastet ist.

Es wird wohl nur möglich sein, durch die Stadt eine Ersatzvornahme zu veranlassen.

Herr Buzalski bittet Herrn Villiers nochmals zu prüfen, ob dafür Fördermittel verwendet werden können.