Auszug - Stadtentwicklungskonzept der Fa. Weber Gera  

Beschluss:

Die stellv. Oberbürgermeisterin wird beauftragt, nutzbare Daten bzw. Inhalte aus dem vorliegenden Stadtentwicklungskonzept aufzuarbeiten und durch Korrekturen – Ergänzungen oder neue Erkenntnisse umsetzbar zu  gestalten.

Mit anderen Worten bis Ende März 2009 ein brauchbares Konzept zu erarbeiten.

Die Prinzipien der Agenda 2020 sind zu beachten!

Herr Sträßner fragt an, warum in der Beratungsfolge der Bauausschuss fehlt,

da diese Vorlage doch fachlich und inhaltlich erst dort beraten werden müsste. Er beantragt, die Vorlage in den Bauausschuss zu verweisen.

Herr Schröder erinnert an die Vorlage vom 07.05.2008 (Anlage 2), in welcher die Zeitschiene zur Überarbeitung des Stadtentwicklungskonzeptes vorgegeben wurde. Welchen Sachstand gibt es dazu?

Frau Beret bittet darum, dem Antrag von Herrn Sträßner zuzustimmen. Die hier aufgeworfenen Fragen können fachlich und konkret im Bauausschuss beantwortet werden. Ebenso wird über den aktuellen Sachstand informiert.

Nach weiterer Diskussion beantragt Herr Sträßner den Abbruch der Debatte.

Abstimmungsergebnis zum Abbruch der Debatte:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    5 

Nein-Stimmen:   2 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0

Abstimmung über den Antrag von Herrn Sträßner über die Zurückverweisung der Vorlage in den Bauausschuss.             

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    6 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   1 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0